Aktuelles

DGB-Vorsitzender auf zentraler 1.Mai-Kundgebung in Kassel Sommer fordert Ausstieg aus Atomkraft und Mindestlohn

Der DGB verlangt einen Mindestlohn für alle Arbeitnehmer und den sofortigen Ausstieg aus der Atomtechnologie. Diese Kernforderungen richtete DGB-Chef Michael Sommer am Sonntag in Kassel an Arbeitgeber und Politiker. Dort fand die zentrale Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1. Mai statt. › mehr

Polizei sprach von 8.000 Teilnehmern "Revolutionäre-1.Mai-Demonstration" beginnt in Berlin

In Berlin hat am Sonntagabend die traditionelle "Revolutionäre-1.Mai-Demonstration" der linksautonomen Szene begonnen. Die Polizei sprach von 8.000 Teilnehmern. Der Aufzug setzte sich von der Kottbusser Brücke in Kreuzberg aus in Bewegung. An der Spitze lief ein sogenannter schwarzer Block aus Mitgliedern der linksautonomen Szene. › mehr

In mehr als 300 Orten Mahnwachen und Kundgebungen geplant Proteste gegen Atomkraft gehen weiter

Zehntausende Menschen wollen am Montag (2. Mai) erneut gegen die Nutzung der Atomkraft auf die Straße gehen. Wie die Organisation "Ausgestrahlt" am Sonntag mitteilte, sind in mehr als 300 Orten Mahnwachen, Kundgebungen und andere Protestaktionen geplant. Vielerorts gehörten die Montagsdemonstrationen mittlerweile zum festen Stadtbild, sagte ein Sprecher der Atomkraftgegner. › mehr
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AWD-Gründer äußert sich im "Spiegel" - Raddatz belastet Steinmeier - Kritik von Gröhe und Lindner Maschmeyer weist Vorwürfe wegen angeblicher SPD-Spende zurück

AWD-Gründer Carsten Maschmeyer hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe der SPD und ihrem damaligen Kandidaten Gerhard Schröder mit einer womöglich illegalen Spende ins Kanzleramt verholfen. Er habe niemals direkt oder indirekt für eine Anzeigenkampagne im Wahlkampf Geld gezahlt, sagte Maschmeyer dem "Spiegel" vom Sonntag. › mehr

6000 Beamte sollen Randale verhindern Friedliches Fest und linke Protestzüge in Berlin

In Berlin hat es am Sonntag zum Tag der Arbeit ein friedliches Myfest und mehrere Demonstrationen gegeben. Zwischenfälle gab es nach den Worten einer Polizeisprecherin zunächst nicht. Die Polizei war berlinweit mit mehr als 6000 Beamten im Einsatz. In der Hauptstadt kommt es am 1. Mai immer wieder zu Randale und Ausschreitungen. › mehr

Haftbefehle erlassen - Auftrag für Sprengstoffattentat "von hochrangigem Al-Kaida-Mitglied erhalten" Terrorverdächtige planten offenbar blutigen Anschlag in Deutschland

Die drei am Freitag festgenommenen mutmaßlichen Al-Kaida-Terroristen haben nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft einen blutigen Splitterbomben-Anschlag in Deutschland geplant. Ein konkretes Ziel habe es aber nicht gegeben, sagte Bundesanwalt Rainer Griesbaum am Samstag in Karlsruhe. Die Männer seien beim Bau des Sprengsatzes "noch in der Experimentierphase" gewesen. › mehr

In der CSU rumort es - Stimmen gegen Seehofer Atomausstieg: CDU-Spitze stellt sich der Basis

In der Debatte um einen Ausstieg aus der Atomenergie stellt sich die CDU-Spitze den Fragen der Basis. Zum "Energiepolitischen Fachgespräch" werden am Montag im Berliner Konrad-Adenauer-Haus Hunderte Teilnehmer erwartet. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, Kanzleramtschef Ronald Pofalla und Umweltminister Norbert Röttgen wollen Fragen beantworten. › mehr

Laut Polizei nahmen an der "Revolutionären-1.Mai-Demonstration" rund 9.000 Menschen teil Stein- und Flaschenwürfe bei linksautonomer Demonstration in Berlin

Linksautonome haben bei der "Revolutionären-1.Mai-Demonstration" in Berlin Polizeiautos angegriffen. Mehrere Fahrzeuge seien mit Steinen beworfen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Auch seien Scheiben an Gebäuden beschädigt worden. Augenzeugen zufolge wurden Scheiben von Banken, eines Textildiscounters sowie eines Einkaufcenters und einer Bushaltestelle beschädigt. › mehr

Tausende Demonstranten in der Innenstadt - Keine Zwischenfälle in der Nacht Breites Bündnis demonstriert gegen NPD-Aufmarsch in Bremen

Mehrere Tausend Demonstranten haben am Samstag in Bremen gegen einen NPD-Aufmarsch protestiert. Bis zu 4.000 Menschen hätten sich in der Innenstadt versammelt, sagte die Polizei auf dapd-Anfrage. Unter ihnen waren etwa 200 Mitglieder des sogenannten Schwarzen Blocks. Die Taktik der Polizei sei aufgegangen, hieß es in einer Bilanz. › mehr

"Wir brauchen ein Bundestagsmandat für deutlich erweiterte Einsatzmöglichkeiten" Schünemann fordert Anti-Piraten-Einsätze auch an Land

Nach Überfällen auf Frachter niedersächsischer Reedereien will Innenminister Uwe Schünemann (CDU) das Mandat der Anti-Piraterie-Mission erweitern und Piraten auch an Land verfolgen lassen. Die Verfolgung an Land müsse möglich sein, sagte Schünemann in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Länder wie Frankreich oder die Niederlande seien zu solchen Operationen längst in der Lage. › mehr