Aktuelles

"Wir brauchen eine realistische Reform" SPD: Verteidigungsminister muss für funktionsfähige Bundeswehr kämpfen

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels warnt Verteidigungsminister Thomas de Maizière davor gewarnt, die von seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgesehene Truppenstärke von 185.000 Soldaten zu unterschreiten. Der CDU-Politiker müsse für eine funktionsfähige Bundeswehr kämpfen, sagte Bartels dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). › mehr

FDP-Fraktion wirft Ströbele Verharmlosung linker Gewalt vor Polizeigewerkschaft entsetzt über Gewaltbereitschaft am 1. Mai

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich nach den Krawallen in Berlin und Hamburg entsetzt gezeigt über die Gewaltbereitschaft der Linksautonomen. Dieses Gewaltpotenzial könne auch nicht mehr mit dem Hinweis auf eine überwiegende Mehrheit friedlicher Demonstranten "kleingeredet" werden, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Bernhard Witthaut am Montag in Berlin. › mehr
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Experte: Bin Ladens Tötung nicht offensichtlich völkerrechtswidrig Schwierige Beurteilung

Ob die Tötung des international gesuchten Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden mit dem Völkerrecht vereinbar ist, ist für Experten nach derzeitiger Faktenlage noch schwer einschätzbar. Dass die Aktion in Pakistan stattgefunden habe, scheine zunächst kein Problem darzustellen, sagte der Völkerrechtler Markus Markus Kotzur im dapd-Interview. › mehr

Haushalt Finanzexperten erwarten sattes Steuer-Plus

Bund, Länder und Kommunen dürfen sich auf kräftige Mehreinnahmen in diesem Jahr freuen. Nach Berechnung von Steuerschätzer Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft dürfte das November-Ergebnis der Steuerschätzung in diesem Jahr um zehn bis 16 Milliarden Euro übertroffen werden. Das Bundesfinanzministerium erwartet durch die Mehreinnahmen keinen Spielraum. › mehr

Die SPD-Spitze streitet weiter über den Verbleib des Ex-Bundesbankvorstand in der Partei Scholz nennt Verzicht auf Sarrazin-Rausschmiss "vernünftig"

Die SPD-Spitze streitet weiter über den Verbleib von Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin in der Partei. Die Rücknahme der Anträge auf Parteiausschluss sei "vernünftig" gewesen, sagte der Hamburger Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz der "Berliner Zeitung": "Es sind von Sarrazin die politischen Klarstellungen erfolgt, die der SPD-Parteivorstand von Beginn an gefordert hatte", sagte er. › mehr

Allerdings gibt es keinen Grund zur Entwarnung Seehofer erfreut über Tod Bin Ladens

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer bewertet den Tod von Al-Kaida-Chef Osama Bin Laden als "entscheidenden Erfolg" im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Seehofer sagte am Montag in München, er habe mit einem "Gefühl der Freude" von dem Ableben Bin Ladens erfahren. Allerdings gebe es keinen Grund zur Entwarnung. › mehr

"Jeder Steinwurf und jede Verletzung sind eine zu viel und müssen geächtet werden" Wowereit lobt Arbeit der Polizei am 1. Mai

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Arbeit der Polizei bei den Einsätzen rund um den 1. Mai gewürdigt. Sie habe ein "großes Kompliment" verdient, sagte Wowereit am Montag. Der hervorragenden Polizeitaktik sei es zu verdanken, dass wesentlich weniger passiert sei als in den Vorjahren. › mehr

Im Osten wenig Neues - Verkehrsministerium legt Kategorisierung der Schifffahrtswege vor Leine und Saale werden zu Restwasserstraßen

Der Bund will seine Mittel für die Schifffahrt künftig vorrangig auf das vielbefahrene Kernnetz konzentrieren. Damit werden zahlreiche wenig befahrene Flüsse und Küstenregionen nur noch im Bestand erhalten oder gar renaturiert. › mehr

Wert sank am Montag leicht Kein Meisterbonus für die BVB-Aktie

Nach dem vorzeitigen Titelgewinn von Borussia Dortmund in der Fußball-Bundesliga hat sich die Aktie des einzigen börsennotierten Fußballvereins Deutschlands wenig meisterlich präsentiert. Sie verlor am Montag rund vier Prozent auf 2,96 Euro. › mehr