Aktuelles

CDU-Politiker kritisieren die Bundeskanzlerin "Profil gewinnt man nur mit Verlässlichkeit und klarem Kurs"

In der CDU nimmt die Kritik am Kurs der Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. "Profil gewinnt man nur mit Verlässlichkeit und klarem Kurs. Augenblickspolitik wie die Reaktion auf Fukushima wirft keine Dividende ab", sagte der Chef der CDU-Fraktion im thüringischen Landtag, Mike Mohring, dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut einem Vorabbericht von Sonntag. › mehr

"Wir trauern ebenso mit unseren afghanischen Partnern, die auch schwere Verluste hinnehmen mussten" Verletzter General Kneip bestürzt über Tod von Soldaten

Der bei einem Selbstmordattentat in Nordafghanistan verletzte General Markus Kneip hat sich bestürzt über den Tod zweier seiner Mitarbeiter geäußert. Die bei dem Anschlag getöteten Bundeswehrsoldaten hätten zu seinem engsten Mitarbeiterkreis gehört, sagte der General dem Online-Portal "Bild.de". Er habe jeden Tag mit "diesen wunderbaren Menschen" zusammengearbeitet, sagte Kneip. › mehr

Indien ist mit 8,5 Prozent Wirtschaftswachstum ein "hochdynamisches Land" Merkel will enge Zusammenarbeit mit Indien

Kurz vor ihrer Reise nach Indien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die vielen Möglichkeiten der Zusammenarbeit hingewiesen. Indien sei mit 8,5 Prozent Wirtschaftswachstum ein "hochdynamisches Land", sagte Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Die Kanzlerin hob allerdings auch die großen sozialen Gegensätze im Land hervor. › mehr
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CDU: Ausstieg "unumkehrbar" - FDP mahnt Versorgungssicherheit an Ethikkommission hält Atom-Ausstieg binnen zehn Jahren für möglich

Die Ethikkommission der Bundesregierung hält einen Ausstieg aus der Atomenergie innerhalb eines Jahrzehnts für möglich. Zu diesem Ergebnis kam das Gremium nach dapd-Informationen aus Kommissionskreisen. Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetzte Gremium hatte sich am Samstag zu Abschlussberatungen in Berlin getroffen. › mehr

Das UN-Tribunal für das frühere Jugoslawien in Den Haag beauftragte Christoph Flügge Deutscher Richter leitet Verfahren gegen Mladic

Das Völkermordverfahren gegen den mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic wird ein deutscher Jurist als Vorsitzender Richter leiten. Das UN-Tribunal für das frühere Jugoslawien in Den Haag beauftragte den früheren Berliner Justizstaatssrekretär Christoph Flügge, wie das Tribunal auf seiner Website mitteilte. › mehr

Er hatte knapp 88 Prozent erhalten Laumann als CDA-Vorsitzender wiedergewählt

Der CDU-Politiker Karl-Josef Laumann bleibt Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA). Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten im Düsseldorfer Landtag wurde am Samstag in Berlin auf der CDA-Bundestagung mit knapp 88 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Auf Laumann entfielen 314 von 358 gültigen Stimmen. › mehr

Der CDU-Generalsekretär hält den geplanten Atom-Ausstieg innerhalb eines Jahrzehnts für möglich Gröhe nennt Energiewende "unumkehrbar"

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält den geplanten Ausstieg aus der Atomenergie innerhalb eines Jahrzehnts für möglich. Gleichzeitig bezeichnete er die Energiewende im Interview der Nachrichtenagentur dapd am Samstag als "unumkehrbar". › mehr

Als Nachfolger schlug Rösler Stefan Birkner vor Rösler gibt FDP-Parteivorsitz in Niedersachsen ab

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler wird den Landesvorsitz der FDP in Niedersachsen abgeben. Das kündigte Rösler am Samstag in der Sitzung des FDP-Landesvorstands an, wie die Partei in Hannover mitteilte. Als Nachfolger schlug Rösler Stefan Birkner vor. Birkner ist ehemaliger Generalsekretär und derzeit Staatssekretär im niedersächsischen Umweltministerium. › mehr