Aktuelles

Anstieg der Strompreise prognostiziert Atomforum erwartet Klagen gegen Ausstiegsbeschluss

Das Deutsche Atomforum rechnet schon bald mit Klagen der Kraftwerksbetreiber gegen den Atomausstiegsbeschluss der Bundesregierung. Präsident Ralf Güldner sagte am Dienstag im Deutschlandfunk, die Konzerne würden durch die Laufzeitreduzierung und die Beibehaltung der Brennelemente-Steuer stark belastet. › mehr

Gute Konjunktur lässt Mai-Zahlen auf niedrigsten Wert seit 19 Jahren sinken Weniger als drei Millionen Menschen arbeitslos

Der stabile Aufschwung hat die Zahl der Arbeitslosen unter drei Millionen sinken lassen. Mit 2,960 Millionen Menschen waren im Mai 118.000 weniger offiziell auf Arbeitssuche als im April, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Das ist der niedrigste Mai-Wert sei 1992. Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Prozentpunkte auf 7,0 Prozent zurück. › mehr

"Die Gesetzesbegründung zur Brennstoffsteuer bezieht sich nicht auf das Thema Laufzeitverlängerung" Rösler reagiert gelassen auf Klagedrohung

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sieht der vom Energieversorger E.ON angekündigten Klage gegen die Brennelementesteuer gelassen entgegen. "Die Gesetzesbegründung zur Brennstoffsteuer bezieht sich ausdrücklich nicht auf das Thema Laufzeitverlängerung", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). › mehr
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Brysch sieht vor allem die Politik in der Verantwortung Patientenschützer greifen Ärztepräsident Hoppe an

Patientenschützer kritisieren die Pläne des scheidenden Ärztepräsidenten Jörg-Dietrich Hoppe, die Vorrangigkeit bestimmter medizinischer Leistungen festzulegen. Der Geschäftsführende Vorstand der Deutschen Hospiz Stiftung, Eugen Brysch, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", niemand käme in Deutschland auf die Idee, die Sicherheit von Atomkraftwerken allein den Betreibern zu überlassen. › mehr

EU-Kommission Nein zu Sammelklagen

Die Europäische Kommission plant die Einführung von Sammelklagen. Bundestag und Handwerk lehnen den Vorschlag ab. Sie fürchten „existenzbedrohende Folgen“ vor allem für kleine und mittlere Unternehmen. › mehr

"Da wird es kaum eine Einigung geben" SPD will Gesetzesnovelle für erneuerbare Energien nicht zustimmen

Die SPD-Fraktion will dem novellierten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Bundestag nicht zustimmen. "Die ganze Linie dieses EEG ist es, zentralististische Großprojekt zu fördern und alles Dezentrale kaputt zu machen. Da wird es kaum eine Einigung geben", sagte SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber der Berliner Tageszeitung "taz" (Mittwochausgabe). › mehr

Trittin und Özdemir kritisieren die De-Facto-Rückkehr zum rot-grünen Atomausstiegsbeschluss Die Grünen zieren sich

Die Grünen sehen beim Atomausstiegsbeschluss der Koalition noch Wünsche offen. Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin verlangte am Dienstag ein früheres Ausstiegsdatum. Parteichef Cem Özdemir forderte die Koalition zu Nachbesserungen auf. Das Handwerk lobte die Pläne für die Sanierung von Gebäuden für sparsameren Energieverbrauch. › mehr

Von der Leyen spricht von einer Million offener Stellen "Der Arbeitsmarkt ist im Augenblick ein bisschen wie ein Schwamm"

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht in der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt keinen Grund zum Nachlassen bei der Arbeitsvermittlung. "Der Arbeitsmarkt brummt, das heißt aber auch für uns viel Arbeit", sagte von der Leyen am Dienstagmorgen im "ARD"-Morgenmagazin. Derzeit gebe es in Deutschland über eine Million offene Stellen. › mehr

Wetzel attackiert neuen Arbeitgeberverband IG Metall verschärft Widerstand gegen Leiharbeit

Die IG Metall verschärft ihren Widerstand gegen eine Ausweitung der Leiharbeit. Der Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft, Detlef Wetzel, wandte sich am Dienstag in Frankfurt am Main entschieden gegen eine Werbekampagne des neuen Bundesverbands der Personaldienstleiter (BAP) für die Leiharbeit. › mehr