Aktuelles

Fragen nach Kosten und Dauer der Energiewende zum Teil nicht exakt beantwortet Unmut an der CDU-Basis über Atomwende

In der CDU regt sich Unmut über die parteiinterne Kommunikation beim Atomausstieg. Vor der CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag in Berlin sagte der Leipziger CDU-Kreisvorsitzende Georg-Ludwig von Breitenbuch, man tue sich sehr schwer, die Entscheidung zum Atomausstieg in der Basis zu verankern. › mehr

Entlastet werden müssen vor allem mittlere und untere Einkommen Rösler dringt auf rasche Steuerentlastung

Trotz neuer Haushaltsrisiken wegen der Griechenlandkrise und der Energiewende verlangt die FDP rasche Steuersenkungen. "Wir müssen in der Regierungskoalition zügig eine Steuerentlastung verabreden, die noch in dieser Legislaturperiode bei den Bürgern ankommt", sagte Parteichef Philipp Rösler nach einer "Spiegel"-Meldung vom Samstag. Entlastet werden müssten vor allem mittlere und untere Einkommen. › mehr

Unter strengster Geheimhaltung in Handarbeit Bericht: Mercedes baut neues Papamobil mit Hybridantrieb

Für den viertägigen Besuch von Papst Benedikt XVI. Ende September in Deutschland baut Mercedes-Benz angeblich ein neues Auto mit umweltfreundlichem Hybridantrieb. Wie die "Wirtschaftswoche" am Samstag unter Berufung auf Unternehmenskreise meldete, wird das Papamobil "im Kundenauftrag des Vatikan" in Sindelfingen unter strengster Geheimhaltung in Handarbeit aufgebaut. › mehr
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"Notfalls machen wir es alleine" "Spiegel": Konsens zur Wahlrechts-Reform nicht in Sicht

Ein parteiübergreifender Konsens zur Reform des Wahlrechts ist offenbar unwahrscheinlich. Die Union wolle zwar einen neuen Versuch starten, mit dem Koalitionspartner FDP einen Kompromiss zu finden, sei aber nicht zu substanziellen Zugeständnissen an SPD und Grüne bereit, heißt es in einer Vorabmeldung des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". › mehr

Standort Gorleben könnte "nicht geeignet" sein McAllister fordert Endlager-Gesetz

Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, ein Gesetz für die bundesweite Suche nach einem Atom-Endlager auf den Weg zu bringen. Der Bund sollte darauf vorbereitet sein, dass der Standort Gorleben "nicht geeignet" sein könne, sagte McAllister dem "Hamburger Abendblatt". › mehr

Nach der deutsch-französischen Einigung auf eine freiwillige Beteiligung privater Gläubiger Michelbach für rasche Gespräche mit Griechenland-Gläubigern

Nach der deutsch-französischen Einigung auf eine freiwillige Beteiligung privater Gläubiger an der Griechenland-Rettung hat der CSU-Politiker Hans Michelbach baldige Gespräche mit der Finanzbranche angemahnt. Diese müsse einen substanziellen Beitrag leisten, erklärte der Finanzfachmann am Samstag in Berlin. › mehr

Hintergrund ist die Einigung Merkels mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy Merkels Griechenland-Kurs irritiert Unions-Fraktion

Der Ansatz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Beteiligung privater Gläubiger an der Hilfe für Griechenland stößt bei Unions-Politikern auf Unmut. Hintergrund ist die Einigung Merkels mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy auf eine freiwillige Beteiligung des Privatsektors. › mehr

"Wir haben bundesweit einen enormen Anstieg linksextremistischer Gewalt" Schünemann warnt vor einer Rückkehr des Linksterrorismus

Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) warnt vor einer Rückkehr des Linksterrorismus in Deutschland vergleichbar mit der RAF. "Wir haben bundesweit einen enormen Anstieg linksextremistischer Gewalt, im ersten Quartal um fast 70 Prozent im Vergleich zum Vorjahr", sagte Schünemann der "Bild am Sonntag". › mehr

Zugang zu Leitungen gekündigt TelDaFax offenbar vor dem endgültigen Aus

Nach dem Stopp der Strom- und Gaslieferungen an seine Kunden steht der insolvente Billig-Anbieter TelDaFax dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge vor dem endgültigen Aus. Nach einem Vorabbericht vom Samstag haben mittlerweile bundesweit mehr als 400 Netzbetreiber der Firma den Zugang zu ihren Leitungen gekündigt. › mehr

Islamist aus Österreich soll in Flugsimulator geübt haben Verwirrung um angebliche Anschlagspläne auf Reichstag

Ein in Österreich verhafteter Islamist soll laut einem Medienbericht angeblich einen Flugzeug-Angriff auf den Reichstag in Berlin geplant haben. Dies meldete die österreichische "Kronen-Zeitung" am Samstag. Allerdings hat die Bundesanwaltschaft nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über konkrete Anschlagspläne in Deutschland. › mehr