Freie Fahrt für den Leuchtmittelhersteller bei der Übernahme EU genehmigt Fusion von Osram und Siteco Lighting

Die Europäische Kommission hat dem deutschen Leuchtmittelhersteller Osram freie Fahrt bei der Übernahme des Unternehmens für Beleuchtungstechnik Siteco Lighting gegeben. Eine Fusion verstoße nicht gegen die EU-Fusionskontrollverordnung, teilte die Kommission am Donnerstag in Brüssel mit. › mehr

VBE heißt Abschaffung der Hauptschule gut - Philologenverband will sie hingegen beibehalten CDU-Schulideen entzweien Lehrerschaft

Der CDU-Vorstoß zur Abschaffung der Hauptschule spaltet die Lehrerschaft in Deutschland. Der Verband Bildung und Erziehung begrüßte am Donnerstag die CDU-Pläne für ein zweigliedriges Schulsystem. Der Deutsche Philologenverband kritisierte das Vorhaben. Die CDU-Führung will das Zwei-Wege-Modell mit Gymnasium und Oberschule in allen Ländern vom Parteitag im November in Leipzig beschließen lassen. › mehr

SPD-Politiker für seine Bemühungen um Integration ausgezeichnet Hamm-Brücher-Preis für Berlins Bezirksbürgermeister Buschkowsky

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), ist am Donnerstag mit dem Hamm-Brücher-Preis für Demokratie ausgezeichnet worden. In der Akademie für politische Bildung in Tutzing erhielt der 62-Jährigen den Preis von der gleichnamigen Initiatorin und ehemaligen FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher, wie die Akademie mitteilte. › mehr
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Viele Schulen, Kindergärten und Rathäuser energetisch saniert Städtetag kritisiert Oettingers Energiesparpläne für die Kommunen

Das Konzept von EU-Energie-Kommissar Günther Oettinger zur Energieeinsparung stößt auf Widerspruch bei den Kommunen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, sagte der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht, die Städte hätten in jüngster Zeit viele Schulen, Kindergärten und Rathäuser energetisch saniert. › mehr

Es ist "business as ususal im Zeichen der Aufklärung" betrieben worden Kulturrat: Fall Ai Weiwei zeigt Dilemma von Kulturdiplomatie auf

Der Deutsche Kulturrat hat das Agieren der Bundesregierung im Fall des chinesischen Künstlers Ai Weiwei kritisiert. "Die von Deutschland finanzierte und von deutschen Museumsleitern kuratierte Großausstellung 'Kunst der Aufklärung' in Peking ist trotz der willkürlichen Verhaftung von Ai Weiwei ungerührt weitergelaufen", monierte Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Donnerstag. › mehr

Der Ort Schlema im Erzgebirge litt unter dem Uranbergbau - Sanierung weitgehend abgeschlossen Flanierende Kurgäste im einstigen "Tal des Todes"

Wenn der Bürgermeister von Bad Schlema im Erzgebirge seinen Gästen die Veränderungen der vergangenen 20 Jahre zeigen will, fährt Jens Müller mit ihnen zum "Biedenkopfblick". Von der Höhe der Hammerberghalde hat man die beste Sicht unter anderem auf das Kurmittelhaus und einen weitläufigen Park sowie einen schönen Blick hinüber zur alten Bergstadt Schneeberg mit der St. Wolfgangskirche. › mehr

Bouffier und CSU für Entlastungen - Aber breite Ablehnung in der CDU Steuersenker in Union formieren sich

In der Union formieren sich die Befürworter von Steuersenkungen. Mehrere CSU-Politiker sowie der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sprachen sich am Donnerstag dafür aus, andere CDU-Ministerpräsidenten und führende Christdemokraten lehnten Steuerentlastungen dagegen ab. › mehr

Die Krankenkasse hat im ersten Quartal 2011 knapp 100 Millionen Euro Überschuss erwirtschaftet Barmer GEK kassiert 2011 keinen Zusatzbeitrag

Die Barmer GEK wird von ihren Versicherten in diesem Jahr keinen Zusatzbeitrag verlangen. Das sagte der Vizevorstand von Deutschlands größter gesetzlicher Krankenkasse, Rolf-Ulrich Schlenker, der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung" (Freitagausgabe). Allein im ersten Quartal 2011 habe die Kasse einen Überschuss von knapp 100 Millionen Euro erwirtschaftet. › mehr

"Die Abzugsperspektive wird nun konkret" Westerwelle begrüßt Pläne zum Rückzug von US-Truppen aus Afghanistan

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat den von US-Präsident Barack Obama angekündigten Abzug von US-Truppen aus Afghanistan begrüßt und das Ziel bekräftigt, auch die deutschen Streitkräfte zum Jahresende zu reduzieren. "Die Abzugsperspektive wird nun konkret", sagte der FDP-Politiker am frühen Donnerstagmorgen kurz nach seiner Ankunft in der sudanesischen Hauptstadt Khartum. › mehr

Die Bürger wollen keine Wohltaten, sondern dass "die Sache von A bis Z stimmig ist" Unionsabgeordnete streiten über Steuersenkungen

In der Unionsfraktion sind mögliche Steuersenkungen umstritten. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Kretschmer sagte dem "Kölner Stadtanzeiger" (Donnerstagausgabe), er sehe für ein solches Vorhaben "derzeit überhaupt keine Mehrheit". Die Bürger wollten keine Wohltaten, sondern dass "die Sache von A bis Z stimmig ist". › mehr