Aktuelles

Gabriel: Der Kandidat ist mir egal, ich will, dass die SPD am Ende den Kanzler stellt Zeitung: Steinbrück bereitet Kanzlerkandidatur vor

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück bereitet nach Informationen von "Bild am Sonntag" eine Kanzlerkandidatur für die SPD bei der Bundestagswahl 2013 vor. Steinbrück habe sich am 8. Juni zu einer vertraulichen Unterredung mit SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles getroffen, schrieb das Blatt. Dabei habe er ausloten wollen, welche Chancen er auf Unterstützung bei der Parteilinken hat. › mehr

Siebenstündige kontroverse Debatte auf Sonderparteitag Grüne ringen sich Ja zum Atomausstiegsgesetz ab

Die Grünen wollen im Bundestag für den Atomausstieg bis 2022 stimmen. Dazu rang sich am Samstag nach siebenstündiger kontroverser Debatte ein Sonderparteitag durch. Denn eigentlich hält die Partei das Abschalten des letzten deutschen Kernkraftwerks bereits 2017 für möglich. › mehr

Ludwig weist Vorwürfe von Platzeck zurück Stolpe warnt Opposition vor Missbrauch der Enquetekommission

Die Debatte um den Umgang mit der Stasi-Vergangenheit in Brandenburg sorgt weiter für heftige Diskussionen. Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) sagte, er habe in den 1990er Jahren nicht gedacht, dass sich die Stasi als Synonym für die DDR verfestigen würde. Zugleich kritisierte er die Arbeit der Enquetekommission des Landtags zur Aufarbeitung der Nachwendezeit. › mehr
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"Ich kenne in der Partei niemanden, der solche Ansichten vertritt" Ernst sieht Inflationierung des Begriffs Antisemitismus

Linke-Vorsitzender Klaus Ernst hat Mitglieder seiner Partei gegen den Vorwurf antisemitischer Tendenzen in Schutz genommen. "Wir erleben zurzeit eine Inflationierung des Begriffs Antisemitismus", bemängelte Ernst am Sonntag in Hannover auf einer Konferenz von 220 Kreisvorsitzenden seiner Partei. Antisemit sei, wer Menschen diffamiere, diskriminiere oder benachteilige, weil sie Juden seien. › mehr

Reiseveranstalter wächst stärker als der Markt TUI erhöht die Preise

Deutschlands führender Reiseveranstalter TUI erhöht die Preise für Urlaubsreisen in der Wintersaison 2011/12. Preisanpassungen seien wegen höherer Kosten für Kerosin, Lebensmittel und Energie sowie schlechterer Wechselkurse unvermeidbar, sagte TUI-Geschäftsführer Volker Böttcher am Sonntag in Boppard. › mehr

"Die Karrieren deutscher weiblicher Führungskräfte fördert man damit sicher nicht" Hocker fordert Politik zur Zurückhaltung bei Frauenquote auf

Einer der wichtigsten deutschen Aktionärsschützer hat die Politik beim Thema Frauenquote in Chefetagen zur Zurückhaltung aufgefordert. Familien-, Arbeits- und Justizministerium sowie das Kanzleramt äußerten sich gerne und oft zu dieser Frage, sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Schutzgemeinschaft für Wertpapierbesitz (DSW), Ulrich Hocker, im dapd-Gespräch. › mehr

"Stuttgart 21" besteht Stresstest der Deutschen Bahn

Der Stresstest der Deutschen Bahn für das milliardenschwere Neubauprojekt "Stuttgart 21" ist erfolgreich gewesen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Sonntag aus dem Umfeld der Deutschen Bahn AG. Die Simulation habe ergeben, dass der geplante unterirdische Bahnhof auch ohne kostpielige Erweiterungen in der Spitzenzeit 30 Prozent mehr leisten könne als der jetzige Kopfbahnhof, hieß es. › mehr

Brüderle: Die Folgen einer Staatspleite können auch die Banken nicht wollen Regierung spricht mit Banken über fünfjährige Laufzeitverlängerung

Deutschlands Großbanken sollen nach Presseinformationen bis Sonntag der Bundesregierung mitteilen, in welchem Umfang sie zu Laufzeitverlängerungen für griechische Anleihen bereit sind. Die Regierung erwarte Zugeständnisse zu einer Verlängerung von bis zu fünf Jahren, berichtete die Zeitung "Welt am Sonntag" vorab. › mehr

FDP und Schäuble streiten über Entlastung - Seehofer nennt Debatte "ärmlich" Hick-Hack um Steuersenkungen

In der schwarz-gelben Koalition ist ein Machtkampf um die geplanten Steuersenkungen entbrannt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) blockte die Diskussion am Wochenende mit dem Hinweis ab, er sehe derzeit keine großen Spielräume für Steuererleichterungen. Die FDP kritisierte dies scharf und sprach von einem "Arbeitsauftrag" für Schäuble. › mehr