Aktuelles

"Ohne Überwindung der Wettbewerbsschwäche kann die Krise nicht nachhaltig bewältigt werden" Rösler legt angeblich einen "Marshallplan" für Griechenland vor

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat einem Medienbericht zufolge eine Art Marshallplan für Griechenland erarbeitet. "Ohne Überwindung der Wettbewerbsschwäche der griechischen Wirtschaft kann die Krise nicht nachhaltig bewältigt werden", heißt es in dem 16 Punkte umfassenden Konzept mit dem Titel "Investitions- und Wachstumsoffensive für Griechenland", das dem "Handelsblatt" vorliegt. › mehr

Der Chef der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe kritisiert de Maizière Hintze gegen Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Hintze, lehnt die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Verlegung großer Teile seines Ministeriums nach Berlin ab. "Der erste Dienstsitz muss Bonn bleiben", sagte Hintze dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe) laut Vorabbericht. › mehr

UNCTAD-Volkswirt Flassbeck: Es geht nicht ohne Intervention "Viele Märkte spiegeln nichts Reales mehr wider"

Der Chef-Volkswirt der UN-Welthandels- und Entwicklungskonferenz UNCTAD, Heiner Flassbeck, hat die Spekulationen mit Rohstoffen an den internationalen Handelsplätzen kritisiert. "Das Gefährliche ist, dass hier systematisch falsche Preise erzeugt werden", sagte Flassbeck der Nachrichtenagentur dapd. Die Rohstoffzyklen seien weitgehend entkoppelt von der realen Wirtschaft. › mehr
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Die Gewerkschaft droht zugleich mit weiteren Streiks ver.di geht optimistisch in neue Tarifrunde für Versicherungsbranche

Die vierte Tarifrunde für die 175.000 Versicherungsangestellten im Innendienst am (heutigen) Donnerstag in Düsseldorf könnte aus Sicht von ver.di Fortschritte bringen. "Wir gehen davon aus, dass die Arbeitgebervertreter sich angesichts der Perspektive weiterer Streiks auch entsprechend bewegen", sagte ver.di-Verhandlungsführerin Beate Mensch am Donnerstag in Berlin. › mehr

SMA stuft geplanten Tiefbahnhof als "wirtschaftlich optimal" ein "Stuttgart 21" besteht Stresstest

Das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" hat den sogenannten Stresstest nach Ansicht der Schweizer Gutachterfirma SMA bestanden. Dem am Donnerstag vorgelegten Schlussbericht zufolge erfüllt der geplante Tiefbahnhof die in der Schlichtung gestellten Anforderungen. › mehr

FDP-Finanzexperte fürchtet einen Verstoß gegen einen Bundestagsbeschluss Schäffler für Sondersitzung des Bundestages zu Griechenland

Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler verlangt eine schnelle Befassung des Parlaments mit den Beschlüssen des Euro-Gipfels zur Griechenland-Krise. "Der Bundestag muss auf einer Sondersitzung über die Ergebnisse des EU-Krisengipfels beraten", sagte Schäffler dem Berliner "Tagesspiegel". Schäffler ist Bundestagsabgeordneter und FDP-Vorstandsmitglied. › mehr

Höchstes Steuergericht kündigt Entscheidung für Nachmittag an Bundesfinanzhof sieht Klagen gegen Solidaritätszuschlag kritisch

Der Bundesfinanzhof hat eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag in der mündlichen Verhandlung am Donnerstag sehr skeptisch bewertet. Das höchste deutsche Steuergericht will seine Entscheidung um 14.00 Uhr verkünden. Die Klägerin, eine Rechtsanwältin aus Oberbayern, hat für den Fall einer Niederlage bereits Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe angekündigt. › mehr

Das Internetportal war am ersten Tag nach Freischaltung häufig nicht erreichbar Server-Kapazität von lebensmittelklarheit.de wird aufgestockt

Auch 24 Stunden nach Freischalten des Internetportals lebensmittelklarheit.de haben Verbraucher nicht auf die Seite zugreifen können. "Wir bemühen uns derzeit um die Aufstockung unserer Server-Kapazitäten", sagte der Sprecher des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv), Christian Fronczak, am Donnerstagmittag der Nachrichtenagentur dapd. Es sei ein Auf und Ab. › mehr