Aktuelles

Steueraufkommen im Juni 9,8 Prozent höher als im Vorjahresmonat Kräftige Erhöhung der Steuereinnahmen bei Bund und Ländern

Die Konjunktur lässt die Steuereinnahmen kräftig sprudeln. Wie das Finanzministerium am Freitag in Berlin mitteilte, konnten Bund und Länder im ersten Halbjahr 9,3 Prozent mehr Steuern einnehmen als im Vorjahreszeitraum. Das waren insgesamt 256,9 Milliarden Euro. Auf den Bund entfielen 118,1 Milliarden Euro oder ein Plus von 10,9 Prozent. Bei den Ländern stiegen die Einnahmen um 8,2 Prozent. › mehr

Die Belegschaft hatte gegen geplante Massenentlassungen protestiert und einen Kompromiss erzielt Verträge zur Standortsicherung bei Alstom unterschrieben

Die Einigung zur Standortsicherung des Alstom-Werkes in Salzgitter ist am Freitag besiegelt worden. Die Geschäftsführung und der Betriebsrat des Bahntechnikherstellers unterschrieben zehn Betriebsvereinbarungen, die den am 7. Juli vereinbarten Vertrag zur Standortsicherung konkret umsetzen, wie die IG Metall mitteilte. › mehr
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Länderminister warnen vor zu laxem Gesetz - Bundesjustizministerin kritisiert "Stimmungsmache" Heftiger Streit über die Sicherungsverwahrung

Die Pläne der Bundesjustizministerin zur Reform der Sicherungsverwahrung stoßen in einigen Ländern auf harsche Kritik. Mehrere Innenminister lehnten die von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgestellten Eckpunkte am Freitag kategorisch ab. Sie prangerten vor allem den Vorschlag an, den Betroffenen einen Rechtsanspruch auf Therapieangebote einzuräumen und möglichst früh Freigänge zu gewähren. › mehr

Zur Müllvermeidung wollen die Städte Einweg-Pfand auch bei Wein, Sekt und Spirituosen Zeitung: Städte wollen Einweg-Pfandpflicht ausweiten

Die Kommunen wollen offenbar die Politik dazu drängen, die Pfandpflicht auf Einwegverpackungen auszuweiten. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen Beschluss des Deutschen Städtetages (DST) berichtet, soll dadurch die zunehmende Vermüllung von Parks, öffentlichen Plätzen, Straßen und Gehwegen eingedämmt werden. › mehr

EU-Sondergipfel Banken müssen zahlen

Die 17 Staats- und Regierungschefs haben das zweite Rettungspaket für Griechenland beschlossen, an dem sich nun auch private Gläubiger beteiligen. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen. › mehr

Die Anlagen werden in Halle/Saale produziert KSB liefert Pumpen für Abwasserprojekt in Mexiko

Der Frankenthaler Pumpen- und Armaturenhersteller KSB liefert 20 Aggregate im Wert von mehreren Millionen Euro für ein Abwasser-Infrastrukturprojekt in Mexiko. Die Anlagen werden in Halle/Saale produziert, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Den Angaben zufolge entsteht in Mexiko-Stadt bis 2012 auf einer Höhe von 2.200 Metern eine Abwasser-Niederschlagswasser-Pumpstation. › mehr

Formel-1-Rennen am Nürburgring wird von Protesten begleitet Demonstration vor dem Start

Das Formel-1-Wochenende am Nürburgring wird von politischen Protesten begleitet. Die Initiative "Save the Ring" hat via Internet zu einer Demonstration kurz vor dem Start des Rennens am Sonntag aufgerufen. Die Vereinigung fordert, die Rennstrecke und den neuen Freizeitpark voneinander zu trennen. › mehr