Aktuelles

Debatte über eine schärfere Überwachung rechtsextremistischer Seiten im Internet entbrannt Mehr Druck auf Neonazis im Netz

Nach den Anschlägen in Norwegen werden Rufe nach einem schärferen Vorgehen gegen Neonazis laut. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles verlangte am Dienstag den Einsatz von mehr Polizeibeamten, um die rechtsextremistische Szene im Internet zu beobachten. Zudem müssten Voraussetzungen für ein NPD-Verbot geschaffen werden, sagte sie der "Rhein-Zeitung". › mehr

Not ein Jahr nach der Flutkatastrophe laut Minister "noch immer groß" Niebel lobt Pakistaner und verlangt Reformen

Entwicklungsminister Dirk Niebel hat sich beeindruckt vom Durchhaltevermögen der pakistanischen Bevölkerung ein Jahr nach der Flutkatastrophe in ihrem Land gezeigt. Er sei vor einigen Wochen in die betroffene Region gereist und habe erlebt, wie die Menschen mit der schwierigen Situation umgingen, sagte der FDP-Politiker in einem Interview der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

"Dort werden permanent Straftaten begangen" Uhl fordert eine strengere Überwachung des Internets

Nach den Anschlägen in Norwegen fordert der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, eine stärkere Überwachung des Internets. Hinter dem Verbrechen in Norwegen stehe nur scheinbar ein Einzeltäter, sagte Uhl am Dienstag im Deutschlandfunk. In Wahrheit sei es im Internet geboren worden. Dort würden permanent Straftaten begangen - auch in Deutschland. › mehr
- Anzeige -

Berechnungen basieren auf dem Ziel der Bundesregierung Dreistelliger Milliardenbetrag für Energiewende erforderlich

Der Atomausstieg und der Wechsel zu erneuerbaren Energien wird einer Studie zufolge einen dreistelligen Milliardenbetrag kosten. Allein bis 2030 würden sich die Kosten für den Ausbau der erneuerbaren Energien auf 335 Milliarden Euro belaufen, teilte die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) am Dienstag in München unter Berufung auf ein von ihr in Auftrag gegebenes Gutachten mit. › mehr

Nahles fordert mehr Polizeibeamte für Überwachung rechtsextremistischer Seiten im Internet Mehr Druck auf Neonazis im Netz gefordert

Nach den Anschlägen in Norwegen werden Rufe nach einem schärferen Vorgehen gegen Neonazis laut. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles verlangte am Dienstag den Einsatz von mehr Polizeibeamten, um die rechtsextremistische Szene im Internet zu beobachten. Zudem müssten Voraussetzungen für ein NPD-Verbot geschaffen werden, sagte sie der "Rhein-Zeitung". › mehr

Personalzuwachs an Hochschulen, Schulen und Kindertagesstätten Mehr Beschäftigte im öffentlichen Dienst

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen. Mehr Personal an Hochschulen, Schulen und Kindertagesstätten führte bis Mitte 2010 zu einem Plus von rund 38 600 Person oder 0,8 Prozent auf insgesamt 4,59 Millionen Beschäftigte, wie das Statistischen Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte. › mehr

Betrieb wird bis zum 31. Oktober fortgeführt Betriebsgenehmigung für Transrapid-Versuchsanlage verlängert

Die Betriebsgenehmigung für die Transrapid-Versuchsanlage im Emsland ist bis Ende Oktober verlängert worden. Die Betreibergesellschaft habe sich mit dem Bundesverkehrsministerium zuvor darauf geeinigt, den Versuchsbetrieb bis 31. Oktober fortzuführen, teilte ein Sprecher des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums am Dienstag in Hannover mit. › mehr

Körting räumt Versäumnisse ein - Auswahlkommission soll Personalie entscheiden Fehler in Auswahlverfahren für Berliner Polizeipräsident

Der seit Monaten unbesetzte Posten des Berliner Polizeipräsidenten bleibt vorerst weiter frei. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) räumte am Dienstag nach Prüfung eines Gerichtsentscheids Fehler im Auswahlverfahren für den neuen Leiter von Deutschlands größter Polizeibehörde ein. Das Verfahren wird aber nicht neu aufgerollt. › mehr

Bierproduktion Deutschland nur auf Platz fünf

Mit einem Rückgang um zwei Prozent, erreicht Deutschland nur Platz fünf bei den weltweit größten Bierproduzenten. 95,7 Millionen Hektoliter wurden hier im vergangenen Jahr gebraut. Auf den ersten Platz kam China. › mehr

Griechenland-Krise dämpft die Kauflaune Verbraucherstimmung trübt sich leicht ein

Die Schuldenkrise in Griechenland hat die Stimmung der Verbraucher im Juli nach einem kurzen Zwischenhoch wieder eingetrübt. Sowohl hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland als auch ihres persönlichen Einkommens seien die Menschen wieder skeptischer als im Vormonat, teilte die Nürnberger Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) am Dienstag mit. › mehr