Aktuelles

Pommerin-Kommission spricht sich für Weiterbertrieb und Änderungen aus "Gorch Fock" bleibt Ausbildungsschiff der Marine

Die Bundeswehr kann das in die Schlagzeilen geratene Segelschulschiff "Gorch Fock" weiter als Ausbildungsschiff nutzen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière teilte am Freitag in Berlin mit, er habe grundsätzlich entschieden, dass auf dem Dreimaster weiter Offiziersanwärter ausgebildet werden. › mehr

Künstler Eliasson gibt Quadriga-Preis zurück Streit um Preisverleihung an Putin verschärft sich

Im Streit über die Vergabe des Quadriga-Preises an den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin haben weitere frühere Preisträger ihr Unverständnis geäußert. Während der frühere tschechische Präsident Vaclav Havel sich "enttäuscht" zeigte, gab der dänische Installationskünstler Olafur Eliasson als erster Preisträger sogar die Auszeichnung zurück. › mehr

"Rechnerisch vergehen also keine sechs Wochen ohne neue Vorschriften" Arbeitsagentur rügt unausgereifte Gesetze bei Hartz-IV-Reform

Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, kritisiert die häufigen Änderungen der Hartz-IV-Gesetze. Seit Einführung der Reform vor sechseinhalb Jahren seien die betreffenden Gesetze 60 mal geändert worden. Das bedeute für die Mitarbeiter der Bundesagentur "durchschnittlich eine Änderung in 1,3 Monaten", sagte Alt der "Frankfurter Rundschau" (Freitagausgabe). › mehr
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Russlandforscher Rahr unterstreicht Bedeutung russischer Gasexporte für die Bundesrepublik Experte: Russen sehen Deutsche als Lieblingsvolk

Trotz der Aufregung über den Quadriga-Preis für Ministerpräsident Wladimir Putin hält der Russlandexperte Alexander Rahr die deutsch-russischen Beziehungen für eng und gut. "Kein europäisches Land ist so verflochten mit Russland wie wir", sagte der Leiter des Berthold-Beitz-Zentrums der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik der Nachrichtenagentur dapd. › mehr

Lammert fordert allerdings von Staatskanzleien besondere Sorgfalt bei künftigen Umfragen CSU muss keine Strafe für Resonanzstudien zahlen

Die CSU bleibt im Fall der umstrittenen Meinungsumfragen der bayerischen Staatskanzlei von einer Geldstrafe verschont. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) teilte am Freitag mit, ein Verstoß gegen das Parteiengesetz sei nicht feststellbar. Er forderte allerdings zu "besonderer Sorgfalt" bei künftigen Umfragen auf. › mehr

VdK-Chefin Mascher fordert Regierung zum Handeln auf Sozialverbände dringen auf rasche Pflegereform

Angesichts der stockenden Vorbereitungen für die Pflegereform drängen Sozialverbände die Bundesregierung zum Handeln. Der Paritätische Wohlfahrtsverband nannte die bisherigen Fortschritte im "Jahr der Pflege" unbefriedigend. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) solle endlich gesetzliche Initiativen zur Verbesserung der Pflege einleiten, verlangte Verbandschef Eberhard Jüttner. › mehr

Das erwartete Defizit muss die BA durch ein Darlehen beim Bund ausgleichen Bundesagentur erwartet 2011 nur noch zwei Milliarden Euro Defizit

Dank der guten Konjunktur erwartet die Bundesagentur für Arbeit (BA) für 2011 nur noch ein Haushaltsdefizit von 1,9 Milliarden Euro. Das teilte die Nürnberger Behörde am Freitag mit. Ursprünglich war ein Fehlbetrag von 5,4 Milliarden Euro und später noch von 4,3 Milliarden Euro befürchtet worden. Das erwartete Defizit muss die BA durch ein Darlehen beim Bund ausgleichen. › mehr

Medikamente und Blutkonserven fehlen - Klagen der Soldaten werden abgearbeitet Bundeswehr kämpft in Afghanistan mit Ausrüstungsmängeln

Die Bundeswehr kämpft bei ihrem gefährlichen Einsatz in Afghanistan mit schweren Ausrüstungs- und Versorgungsmängeln. Unter anderem fehlen Blutprodukte und Medikamente. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Freitag, dass der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus im Frühjahr einen weiteren Katalog mit von Soldaten beklagten Mängeln vorgelegt habe. › mehr