Aktuelles Archives - Seite 1928 von 3145

Neonazis verlieren Heß-Grab in Wunsiedel als Pilgerstätte Hitler-Stellvertreter Heß soll auf See bestattet werden

Deutschlands Neonazis verlieren eine Pilgerstätte. Die Gebeine des ehemaligen Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß seien in der Nacht zu Mittwoch im oberfränkischen Wunsiedel exhumiert worden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagausgabe) vorab. Das von zahlreichen Neonazis besuchte Grab existiere nicht mehr. › mehr

Auch die Finanzbranche wird durch die Rettungsmaßnahmen schwer belastet Eurokrise könnte für deutsche Steuerzahler teuer werden

Die Euro-Schuldenkrise könnte die deutschen Steuerzahler bis 2015 im schlimmsten Fall 70,8 Milliarden Euro kosten. Das ist das Ergebnis neuer Berechnungen zweier Ökonomen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wie die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) berichtet. › mehr

Ebene der Sachlichkeit darf nicht aufgegeben werden Stuttgarts Oberbürgermeister kritisiert Aktionsbündnis

Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) hat die Entscheidung des Aktionsbündnisses gegen "Stuttgart 21", aus dem Schlichtungsprozess auszusteigen, scharf kritisiert. Damit mache sich das Aktionsbündnis unglaubwürdig, erklärte Schuster am Donnerstag. Es scheine nicht mehr um die Sache zu gehen, sondern "nur darum, dagegen zu sein und weiteren Streit zu provozieren". › mehr

Bundesfinanzhof erklärt Abgabe für zulässig und verweist auf Aufbau Ost Klagen gegen den Solidaritätszuschlag gescheitert

Der Solidaritätszuschlag verstößt nicht gegen das Grundgesetz. In einem Musterprozess erklärte der Bundesfinanzhof (BFH) am Donnerstag den Zuschlag für rechtens. Er werde "von allen Steuerpflichtigen gleichermaßen erhoben" und ermögliche dem Bund, die Jahrhundertaufgabe des Aufbaus Ost zu finanzieren, erklärten die höchsten deutschen Steuerrichter in München. › mehr

Kritik aus den Bundesländern - Gesprächsrunde Mitte August Bund schlägt bessere Betreuung Sicherungsverwahrter vor

Die Bundesregierung hat den Ländern konkrete Vorschläge für die Neuordnung der Sicherungsverwahrung gemacht. Ein entsprechendes Eckpunktepapier von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), das der Nachrichtenagentur dapd vorliegt, wurde in den vergangenen Tagen an die zuständigen Landesminister verschickt. › mehr

Fraktionschefs aus Bayern, Baden-Württemberg und Hessen verlangen Korrekturen FDP verstärkt Druck bei Länderfinanzausgleich

Die FDP verstärkt den Druck in der Debatte über den Länderfinanzausgleich. Die FDP-Fraktionsvorsitzenden aus Bayern, Hessen und Baden-Württemberg verlangten am Donnerstag rasche Korrekturen. Sie warfen in einer gemeinsamen Mitteilung zugleich dem neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) eine "Verzögerungstaktik" vor. Es müsse nun endlich gehandelt werden. › mehr

Die freiwilligen Soldaten können in der Probezeit innerhalb von 24 Stunden kündigen Zeitung: Hohe Kündigungsrate bei Bundeswehrrekruten

Die Bundeswehr hat offenbar ein neues Nachwuchsproblem: Eine hohe Zahl der jungen freiwilligen Rekruten bricht nach nur wenigen Tagen die Ausbildung ab, wie die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" berichtet. Seit dem Dienstantritt Anfang Juli hätten bei der 1. Panzerdivision in Hannover 14 Prozent der Freiwilligen gekündigt. › mehr

Meinungsfreiheit darf nicht "am Werkstor oder der Bürotür enden" Gewerkschaft: Gericht würdigt Zivilcourage von Berliner Pflegerin

Mit seinem Urteil zugunsten einer Berliner Altenpflegerin hat der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) die Zivilcourage gewürdigt. Das Recht auf Meinungsfreiheit dürfe nicht "am Werkstor oder der Bürotür enden", erklärte die DGB-Vorsitzende im Bezirk Berlin-Brandenburg, Doro Zinke. › mehr

Elektronischer Entgeltnachweis ist offiziell noch nicht eingestellt Datenschützer halten an Verfassungsbeschwerde gegen Elena fest

Nach dem beschlossenen Aus für den elektronischen Entgeltnachweis Elena halten 22.000 Datenschützer vorsorglich an ihrer Verfassungsbeschwerde gegen das System fest. Wie eine Sprecherin des Vereins zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs am Donnerstag in Bielefeld mitteilte, wird die Klage so lange aufrechterhalten, bis Elena offiziell eingestellt ist. › mehr

Online-Netzwerke leiden unter der Facebook-Übermacht Holtzbrinck bleibt angeblich auf StudiVZ sitzen

Die sozialen Online-Netzwerke der VZ-Gruppe sind derzeit offenbar nicht zu verkaufen. Die Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck habe die Investmentbank Goldman Sachs angewiesen, die Suche nach einem Abnehmer für StudiVZ, SchülerVZ und MeinVZ vorerst einzustellen, meldete das "Manager Magazin" am Donnerstag. › mehr

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