Aktuelles

Zustimmung zu Ergebnis des Euro-Gipfels - Hasselfeldt gegen Hektik wegen Umfragetief CSU-Landesgruppe treibt Debatte um Pkw-Maut voran

Die Berliner CSU-Landesgruppe treibt die Debatte über die Einführung einer Pkw-Maut voran. Bei ihrer Klausur im oberfränkischen Kloster Banz vereinbarten die Bundestagsabgeordneten, bis zum Herbst ein Modell für eine "nutzerbezogene Abgabe" erarbeiten zu lassen. › mehr

Ifo-Geschäftsklimaindex fällt - Exporterwartungen zurückgeschraubt Sektlaune in der deutschen Wirtschaft verflogen

Der Aufschwung in Deutschland verliert an Kraft, geht aber weiter. Nach langem Höhenflug ist der Ifo-Geschäftsklimaindex im Juli überraschend stark gesunken von 114,5 auf 112,9 Punkte. Die Unternehmen bewerten ihre aktuelle Lage und ihre Geschäftsaussichten im zweiten Halbjahr schlechter. Vor allem die Exportfirmen rechnen mit weniger Wachstum. › mehr
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Bundesregierung spricht Angehörigen der Opfer tiefe Anteilnahme aus Bestürzung über Bombenanschlag in Oslo

Mit Bestürzung hat die Bundesregierung auf den Bombenanschlag in der norwegischen Hauptstadt Oslo reagiert. Sie habe mit Entsetzen von der menschenverachtenden Tat im Regierungsviertel Oslos erfahren, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitagabend in Berlin. › mehr

Die "Stuttgart 21"-Gegner wollen Präsentation der Stresstest-Ergebnisse zu boykottieren Geißler: "Verhalten der Bahnhofsgegner ist irrational"

"Stuttgart 21"-Schlichter Heiner Geißler kann das Verhalten der Bahnhofsgegner nicht nachvollziehen. "Die Reaktion der Gegner ist völlig irrational", sagte Geißler am Donnerstag "Focus Online" Die Bahnhofsgegner hatten angekündigt, die Präsentation der Stresstest-Ergebnisse zu boykottieren. › mehr

Die Deutsche Bahn will von RWE Strom aus Wasserkraft beziehen Bahn und RWE schließen Milliardenvertrag

Die Deutsche Bahn und der Energieversorger RWE stehen unmittelbar vor dem Abschluss eines Milliardenvertrags über die Lieferung von Strom aus Wasserkraftwerken. Wie die Bahn am Freitag in Berlin mitteilte, wollen Konzernchef Rüdiger Grube und der RWE-Vorstandsvorsitzende Jürgen Großmann den Vertrag am Montag (25. Juli, 10.00 Uhr) in Frankfurt am Main unterzeichnen. › mehr

Endlagerstandorte kommen in Baden-Württemberg eher nicht infrage FDP fordert Abschluss der Erkundung von Gorleben

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke fordert einen Abschluss der Erkundung des Salzstocks Gorleben. Wenn sich herausstelle, dass Gorleben als atomares Endlager geeignet sei, müsse dort auch gebaut werden, sagte Rülke. Erst wenn klar sei, dass der niedersächsische Salzstock nicht zur Lagerung von atomaren Abfällen tauge, müsse eine neue Suche eingeleitet werden. › mehr

Die Bundeskanzlerin distanziert sich von der CSU Merkel: Pkw-Maut gehört nicht zu meinen Projekten

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält nichts von der Forderung ihres Koalitionspartners CSU nach einer Pkw-Maut auf deutschen Straßen. Auf die Frage, ob sie eine solche Abgabe wie CSU-Chef Horst Seehofer für ein zentrales Projekt halte, sagte Merkel am Freitag in Berlin, sie habe die Pkw-Maut "mit Bedacht nicht erwähnt. Also zu meinen Projekten gehört sie nicht." › mehr

Langfristig ist der Kauf von fünf unbemannten Flugzeugen zur Aufklärung geplant Bundeswehr bekommt 2012 den ersten "Euro Hawk"

Die Bundeswehr läutet eine neue Etappe in der Luftaufklärung ein. Vom Frühjahr 2012 an soll der Luftwaffe das erste unbemannte Aufklärungsflugzeug vom Typ "Euro Hawk" zur Verfügung stehen, teilte das Verteidigungsministerium am Freitag in Berlin mit. › mehr