Aktuelles

Bedeutung für die Bekämpfung von Cyber- und Internetkriminalität betont EU-Kommissarin für Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung

Die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat eine europaweite Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung befürwortet. "Auf Vorrat gespeicherte Daten werden zunehmend wichtiger bei der Bekämpfung von Cyber- und Internetkriminalität", zitiert die "Neue Osnabrücker Zeitung" aus einem Schreiben der EU-Kommissarin an Rechts- und Netzpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion. › mehr

Volksabstimmung möglicherweise im November Grün-Rot verabschiedet Entwurf zu "Stuttgart 21"-Ausstiegsgesetz

Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg hat die Volksabstimmung über das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Dienstag mehrheitlich ein Kündigungsgesetz, durch das die Landesregierung aus der Finanzierungsvereinbarung für den unterirdischen Durchgangsbahnhof aussteigen kann, wie Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte. › mehr
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Hagemann Snabe: Innovationsstrategie zahlt sich aus - Ergebnis und Umsätze steigen zweistellig SAP korrigiert Erwartungen für 2011 nach oben

Der Softwarekonzern SAP hat ein überraschend gutes zweites Quartal hingelegt und seine Erwartungen für das Jahr 2011 nach oben präzisiert. Das Unternehmen steuert nun ein Betriebsergebnis ohne Berücksichtigung von Wechselkurseinflüssen von etwa 4,65 Milliarden Euro an. › mehr

Afrika-Beauftragter Nooke: Niemand darf wegen Geldmangels verhungern Mehr Geld für Afrika?

Der Afrika-Beauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), hat ein langfristiges Engagement Deutschlands gegen die Hungersnot in Ostafrika angekündigt. Wenn die Katastrophe weiter anhalte, werde man "nicht zulassen, dass dort Menschen sterben, wenn es wirklich nur am Geld liegt", sagte Nooke am Dienstag dem Radiosender SWR 2. › mehr

Bundesratsinitiative zum geeigneten Zeitpunkt geplant Grün-Rot setzt sich für doppelte Staatsbürgerschaft ein

Die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg will sich im Bundesrat für die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft einsetzen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte am Dienstag in Stuttgart, dass das Kabinett beschlossen habe, eine Bundesratsinitiative zum geeigneten Zeitpunkt einzubringen. "Wir brauchen eine Willkommenskultur für mehr qualifizierte Einwanderer." › mehr

Unternehmen sehen in schlechten Finanzierungsbedingungen größtes Wachstumshemmnis Deutsche Unternehmen klagen über Kreditklemme in Griechenland

Deutsche Unternehmen beklagen eine Kreditklemme in Griechenland. Die schlechte Kreditversorgung durch die Banken sei das größte Wachstumshemmnis, heißt es in einer aktuellen Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) unter mehr als 120 Unternehmen, aus der das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) zitiert. › mehr

Haseloff gerät wegen eines fragwürdigen Geschichtsvergleichs in die Kritik "Natürlich hat er die Nazizeit gemeint"

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff zieht im Streit um Namensschilder für Polizisten heftige Kritik auf sich. Der CDU-Politiker hatte Namensschilder mit der Begründung abgelehnt: "Auch aus der deutschen Geschichte halte ich eine Kennzeichnungspflicht für Menschen schlicht und einfach für unerträglich und unakzeptabel." › mehr

Ergebnisprognose für das Geschäftsjahr 2011 aber bestätigt Media-Saturn bleibt hinter den Erwartungen zurück

Europas größter Elektronikhändler Media-Saturn ist im zweiten Quartal deutlich hinter den Markterwartungen zurückgeblieben. Nach vorläufigen Zahlen liegt das Ergebnis (Ebit) vor Sonderfaktoren bei einem Minus von 44 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Im Vorjahresquartal hatte es noch 41 Millionen Euro betragen. › mehr