Das Bundeskabinett hat einen Ausbildungsbonus für Unternehmen beschlossen. Damit sollen bis 2010 rund 100.000 zusätzliche Lehrstellen für schwer vermittelbare Jugendliche geschaffen werden. Von Karin Birk, Berlin
Kabinett beschließt Ausbildungsbonus
Dabei soll der einmalige Bonus je nach monatlicher Lehrlingsvergütung von unter 500 Euro, von 500 bis 700 Euro oder über 700 Euro jeweils 4.000, 5.000 oder 6.000 Euro betragen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Betriebe im Durchschnitt der vergangenen drei Jahre einen zusätzlichen Ausbildungsplatz schaffen.
Außerdem haben die Betriebe nur dann Anspruch auf einen Bonus, wenn sie einen Altbewerber einstellen, der im besten Fall einen Realschulabschluss mit einer höchstens ausreichenden Abschlussnote in den Fächern Mathematik und Deutsch hat. Für bessere Bewerber oder Bewerber mit einem höheren Schulabschluss und Wartezeiten von mehr als zwei Jahren können die Arbeitsagenturen vor Ort als "Ermessensleistung" einen Bonus gewähren. Sie müssen es aber nicht.
Nach den bisherigen Eckpunkten sollte es für alle Altbewerber mit Realschulabschluss einen Bonus geben. Das Ministerium hat damit auf die Kritik von Wirtschaft und Gewerkschaften reagiert und will so "Mitnahmeeffekte und Fehlanreize" vermeiden, wie es in einer Mitteilung heißt.
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks würdigt zwar ein gewisses Entgegenkommen ist aber immer noch "skeptisch", was die Mitnahmeeffekte angeht. Auch bei anderen Wirtschaftsverbänden und den Gewerkschaften wird der Gesetzesentwurf kritisch gesehen. "Der Ausbildungsbonus muss auf besonders benachteiligte Altbewerber begrenzt werden und darf keine Fehlanreize auf dem Ausbildungsmarkt verursachen", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), des Bundesverbandes der Industrie und des Deutschen Gewerkschaftsbundes.
Die Förderung sei auf Altbewerber zu begrenzen, die maximal über einen Realschulabschluss verfügen und bereits seit mehr als einem Jahr vergeblich einen Ausbildungsplatz suchen. Nicht akzeptabel sei außerdem, dass der Ausbildungsbonus unverändert aus Mitteln der Bundesagentur für Arbeit finanziert werden soll. Die voraussichtlichen Kosten beziffert das Ministerium auf 450 Millionen Euro.