Was in seinem neuen Job auf ihn zukommt, kann Jochen Partsch nur ahnen. Doch eines weiß der erste Grüne auf dem Amtssessel des Darmstädter Oberbürgermeisters schon sicher: Sein Dienstfahrrad, das er bislang immer in sein Büro als Sozialdezernent mitnahm, bleibt.
Jochen Partsch ist ab Dienstag erster Grünen-Oberbürgermeister von Darmstadt
Darmstadt (dapd-hes). Was in seinem neuen Job auf ihn zukommt, kann Jochen Partsch nur ahnen. Doch eines weiß der erste Grüne auf dem Amtssessel des Darmstädter Oberbürgermeisters schon sicher: Sein Dienstfahrrad, das er bislang immer in sein Büro als Sozialdezernent mitnahm, bleibt. Der 49-Jährige wird am Dienstag als Nachfolger des Sozialdemokraten Walter Hoffmann offiziell in sein neues Amt als Stadtoberhaupt eingeführt. Er ist nach Michael Korwisi in Bad Homburg der zweite Oberbürgermeister der Grünen in Hessen, aber der erste in einer Großstadt mit mehr als 100.000 Einwohnern.
Und nicht nur das. Partsch, der den SPD-Amtsinhaber in der Stichwahl mit fast 70 Prozent schlug, führt eine Koalition an, die es höchst selten gibt: Grün-Schwarz mit der CDU als Juniorpartner. Die Grünen stellen nach ihrem Sieg bei der Kommunalwahl mit 32,9 Prozent die mit Abstand größte Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und konnten deshalb zwischen CDU und SPD als Koalitionspartner auswählen. Auf Vorschlag von Partsch entschieden sie sich einmütig für die CDU.
Das Bündnis war für Partsch keineswegs selbstverständlich. "Schließlich komme ich aus der rot-grünen Tradition und rechne mich gesellschaftspolitisch dem linken Lager zu", sagt er im dapd-Gespräch. Aber erstens spiele das auf kommunaler Ebene keine so große Rolle. Und zweitens gebe es bei der Darmstädter SPD nach 66 Jahren ununterbrochener Regierungszeit einen "bestimmten Erstarrungsprozess". Selbst eine Reihe von Sozialdemokraten finde es gut, wenn die zuletzt stark mit sich selbst beschäftigte Partei erst einmal in die Opposition gehe.
Das entscheidende Argument für die Hinwendung zur CDU aber nennt Partsch nur indirekt: "Die SPD ist nicht gewohnt, dass jetzt andere das Sagen haben, die dafür gewählt wurden." Ein Neuanfang in der Stadt ist nach Einschätzung vieler Grünen in Darmstadt nur ohne die langjährige Regierungspartei möglich, die im neuen Stadtparlament nur noch drittstärkste Kraft ist.
Wer das Sagen in der neuen grün-schwarzen Koalition hat, machte Partsch schnell klar. So schluckte die CDU den Verzicht auf die seit Jahrzehnten umstrittene Nordostumgehung Darmstadts. Am Streit über die Straße war die vormalige Ampelkoalition lange vor der Kommunalwahl geplatzt. SPD und FDP wollten den Bau, die Grünen lehnten ihn ab. "Es hat sich herausgestellt, dass sie nicht die versprochene Verkehrsentlastung bringt und zudem noch unbezahlbar ist", resümiert Partsch. Nur unter diesen Voraussetzungen aber hätten die Grünen das Projekt zuvor noch mitgetragen.
Befragt nach dem Erfolgsrezept von ihm selbst und seiner Partei nennt der neue OB zuerst die Glaubwürdigkeit. Die SPD habe zu erpressen versucht, indem sie die Wahl der Grünen-Fraktionschefin in den städtischen Magistrat an ein Ja der Grünen zur Nordostumgehung geknüpft habe, blickt Partsch enttäuscht zurück. Dabei habe ein Bürgerentscheid eine deutliche Mehrheit gegen das Projekt erbracht. Nur aus formalen Gründen, weil etwa 150 Stimmen zur Verbindlichkeit fehlten, hätten SPD, CDU und FDP das Ergebnis der Abstimmung ignoriert. Die Grünen aber gaben nicht nach, nur um einen Posten besetzen zu können, wie Partsch hervorhebt.
Gepunktet hat der künftige Oberbürgermeister auch mit seinem sozialen Engagement. Partsch, der in Göttingen Sozialwissenschaften studierte und später in Hessen für die Landesarbeitsgemeinschaft Soziale Brennpunkte arbeitete, suchte als Sozialdezernent vor allem das Gespräch mit den Betroffenen.
Das ist ihm auch als Oberbürgermeister wichtig. Eine mit drei Hochschulen und vielen forschungsorientierten Betrieben ausgestattete Kommune wie Darmstadt müsse auf Bildung und soziale Balance achten. Auch in so einer reichen Stadt gebe es Armut, die zu bekämpfen sei. Der Ausbau der Kinderbetreuung nicht nur bei den Krippenplätzen und mehr Bürgerbeteiligung gehören neben dem Schutz der Umwelt zu den Zielen des neuen Oberbürgermeisters.
Schon zur Sicherung dieser Vorhaben ist für Partsch die Sanierung der Finanzen kaum weniger wichtig. Eine dreitägige Zukunftswerkstatt zu diesem Thema hat er schon angesetzt, die erst einmal einen Kassensturz machen soll. Und der neue Fahrzeugpark der Stadt müsse natürlich ökologischen Kriterien genügen. Schließlich kann ein Oberbürgermeister mit Terminen etwa in Wiesbaden und Rüsselsheim nicht überall mit dem Fahrrad hinkommen.
dapd