Die Eurokrise stürzt die deutschen Ökonomen in einen Grundsatzstreit. Ist die Bundesregierung mit ihren schrittweisen Reformen auf dem Holzweg oder sichert sie so eine langfrsitige Stabilisierung? Im Interview mit der Deutschen Handwerks Zeitung spricht der Volkswirt Friedrich Heinemann darüber, warum auch Deutschlands stärker ins Risiko gehen muss.
Karin Birk
DHZ: Herr Heinemann, Bundeskanzlerin Angela Merkel macht im Kampf gegen die Schuldenkrise im Euro-Raum immer größere Zugeständnisse. Renommierte Ökonomen fürchten um die finanzielle Stabilität Deutschlands. Ist diese Sorge berechtigt?
Heinemann: Ich sehe die finanzielle Stabilität in Deutschland aus zwei Gründen derzeit noch nicht akut gefährdet. Zum einen ist Deutschland zwar im Kontext der Rettungsschirme hohe Risiken eingegangen. Es hat sich aber richtigerweise auf keine unbegrenzte Kollektivhaftung – wie etwa auf Eurobonds – eingelassen. In den Rettungsschirmen haftet Deutschland bis zu einer kollektiven Obergrenze. Sie liegt bei derzeit rund 300 Milliarden Euro.
DHZ: Und der zweite Grund?
Heinemann: In gewisser Weise ist Deutschland momentan auch ein Krisengewinner. Es kann seine Staatsschuld, die ja ebenfalls sehr groß ist, sehr günstig zu Zinsen zwischen null und 1,5 Prozent refinanzieren. Das entlastet die Haushalte von Bund und Ländern derzeit nachhaltig. Das ist bares Geld wert.
DHZ: Gleichwohl soll der deutsche Steuerzahler immer größere Risiken übernehmen: Zuerst wird ein Griechenland Paket geschnürt, dann der befristete Rettungsschirm EFSF aufgespannt und kaum ist er zum dauerhaften ESM umfunktioniert, da wird er beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel aufgeweicht. Ist diese Spirale noch zu stoppen?
Heinemann: Die Risiken eines Kollapses von Ländern wie Italien oder Spanien wären für den deutschen Steuerzahler exorbitant. Es geht hier wirklich um die Zukunft des Binnenmarktes und die Zukunft der ganzen europäischen Volkswirtschaften. Und da ist viel Einsatz im Feuer. Deutschland hat bisher eine stufenweise Politik verfolgt. Man versucht zunächst mit einem milden Medikament zu behandeln und wenn man merkt, dass es nicht funktioniert, nimmt man ein härteres Mittel. Dieses Vorgehen halte ich für angemessen, selbst wenn die Entscheidungen nicht populär sind
DHZ: Es gibt Ökonomen, die nichts davon halten, die Dosis zu erhöhen, wenn ihrer Meinung nach das Medikament ins Leere läuft.
Heinemann: Da bin ich anderer Meinung. Europa muss Zeit kaufen. Die Reformen, die nötig sind, nämlich Strukturreformen und Sparmaßnahmen, wirken oft erst nach Jahren. Das war bei Deutschland nicht anders. Auch wir standen nicht immer so gut da. 2003 hat sich Deutschland auf einen großen Reformpfad begeben. Erst heute, fast zehn Jahre später, ernten wir die Früchte. Reformen brauchen Zeit. Wenn die Kapitalmärkte Spanien und Italien diese Zeit nicht geben, müssen wir die Zeit kaufen. Das ist der Sinn dieser Rettungsschirme. Ich bin nicht naiv, ich sehe die Risiken. Und es ist wichtig ist, dass der Reformdruck hoch bleibt. Ich bin aber ausdrücklich nicht der Meinung, dass man aus der Rettungspolitik aussteigen sollte. Das würde zu einer ökonomischen Katastrophe führen.
DHZ: Wäre sonst das Ende des Euros zu befürchten?
Heinemann: Wenn es nur darum ginge, die Währung aufrecht zu erhalten, wäre es für mich kein Argument. Aber mit einem Euro-Kollaps, einer Zahlungsunfähigkeit einer Ökonomie eines Landes wie Italien wäre ein Finanzkollaps unabweisbar. Nur ein Beispiel: Deutsche Lebensversicherungen, in denen viele ihre Altersvorsorge angelegt haben, haben ganz signifikante Anlageanteile etwa in italienischen oder spanischen Anlagen. Wenn die ausfielen, dann kollabiert auch das Versicherungssystem in Europa. Die entsprechenden Folgen für die Konjunktur und die Weltwirtschaft wären dramatisch. Daher gehen nicht nur Deutschland, sondern auch Länder wie Finnland, die Niederlande, Luxemburg oder auch Österreich erheblich ins Risiko. Auch sie sagen: In diesen sauren Apfel müssen wir beißen.
DHZ: Wie sehen Sie den Euro-Raum Ende diesen Jahres?
Heinemann: Wir werden auch weiterhin 17 Euro-Staaten haben. Das Wechselspiel an den Märkten zwischen Hoffnung und Panik wird ebenfalls weitergehen. Die Krise wird andauern. Ich sehe aber auch keine Eskalation. Die Politik wird weiter klug genug sein, bei drohenden Eskalationen wieder nachzulegen. Außerdem haben wir eine Europäische Zentralbank. Auch sie würde sich bei einer Zuspitzung der Krise sich nicht scheuen, stabilisierend einzugreifen. Wichtig ist, dass wir weiter den Kurs halten und dies mit Reformen einhergeht.
DHZ: Sehen Sie denn Reformfortschritte?
Heinemann: Es wäre zu pessimistisch zu sagen, dass wir gar keine Fortschritte beobachten. Hin und wieder sollte man auch auf die erfolgreichen Länder schauen. Auf Länder wie Irland und Portugal. Dort kommen die Reformaufgaben wirklich voran. In Irland hat man beispielsweise massiv die Löhne im öffentlichen Sektor gekürzt oder Sozialleistungen zurückgefahren. Die Renditen für jährliche Staatsanleihen, die schon einmal bei 15 Prozent waren, sind wieder auf sieben bis acht Prozent gesunken. Man sieht, es kann sich lohnen, Zeit zu kaufen.