Etwa 18.000 Flugkilometer hat sie zurückgelegt, inklusive zweimaliger Überquerung des Äquators, Dutzenden Menschen hat sie die Hand geschüttelt und unzählige Gespräche geführt: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf ihrer dreitägigen Afrika-Reise durch Kenia, Angola und Nigeria ein Mammutprogramm absolviert.
Im Dienste der deutsch-afrikanischen Verständigung
Abuja (dapd). Etwa 18.000 Flugkilometer hat sie zurückgelegt, inklusive zweimaliger Überquerung des Äquators, Dutzenden Menschen hat sie die Hand geschüttelt und unzählige Gespräche geführt: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf ihrer dreitägigen Afrika-Reise durch Kenia, Angola und Nigeria ein Mammutprogramm absolviert. Für Pausen blieb da keine Zeit, stattdessen wurde viel geredet, es wurden Vereinbarungen geschlossen und Fotos gemacht. Bleibt die Frage, ob sich der Aufwand gelohnt hat.
Auf ihrer ersten Station in Kenia kam Merkel schon mal ein gutes Stück voran. Das heikle Thema Korruption - alle drei besuchten Staaten nehmen auf dem Korruptionsindex von Transparency International die letzten Plätze ein - sprach die CDU-Politikerin an und erhielt von Ministerpräsident Raila Odinga prompt die Zusicherung "alles zu tun", um die Korruption im privaten und öffentlichen Sektor zu bekämpfen.
Dass den hehren Worten nun Taten folgen müssen, weiß Merkel auch. Sie sicherte Unterstützung im Kampf gegen die Korruption zu, die dankend angenommen wurde, und stellte damit den deutschen Fuß in die Tür. Wenn Kenia den Ankündigungen nicht nachkommt, hat Deutschland ein Drohpotenzial: Korruption ist ein Investitionshemmnis, und sobald es ums Geld, werden alle Staaten hellhörig.
Menschenrechte in Angola
Auf der zweiten Station ihrer Afrika-Reise wurde Merkel in der angolanischen Hauptstadt Luanda von Präsident José Eduardo dos Santos mit militärischen Ehren empfangen. Angola ist der zweitgrößte Ölexporteur Afrikas nach Nigeria, mit dem Ölpreis steigen stetig die Einnahmen, zweistellige Wachstumsraten erwartet Santos im kommenden Jahr.
Auf die Frage der Journalisten, warum der Reichtum nicht bei allen Menschen ankomme und ob das an einer schlechten Regierungsführung liege, reagierte der seit 1979 regierende Politiker ungehalten: So etwas könne ja wohl nur jemand annehmen, der Angola vor dem Bürgerkrieg nicht gekannt habe, sagte er und verwies darauf, dass sich die Zahl der Analphabeten von 98 Prozent nach dem Bürgerkrieg auf aktuell die Hälfte reduziert habe. Später wird diese Zahl von Nichtregierungsorganisationen bezweifelt mit dem Hinweis, es habe noch nie eine Volkszählung in Angola gegeben und deshalb sei eine solche Aussage nicht zu treffen.
Merkel würdigte, was Angola nach dem Bürgerkrieg "bereits geschafft hat". Die im vergangenen Jahr verabschiedete Verfassung sei ein wichtiger Schritt gewesen, sie müsse jetzt mit Leben erfüllt werden. Aber die Kanzlerin ließ diplomatisch wissen, dass noch Luft nach oben ist: Die 2012 bevorstehenden Wahlen würden jetzt deutlich machen, "welchen Weg Angola auf dem Weg zu Demokratie und Meinungsfreiheit schon zurückgelegt hat". Deutlicher kann eine Regierungschefin nicht werden.
Der Partnerschaft Energie eingeflößt
In Nigeria, Merkels letzter Station, war es der erste Besuch eines deutschen Bundeskanzlers seit der Visite von Helmut Schmidt im Jahre 1978. Nigeria hat sich seitdem zum außenpolitischen und wirtschaftlichen Schwergewicht entwickelt, sodass Merkel es hier mit einem in vielerlei Hinsicht bedeutenden Land zu tun hatte. Dabei konnte sie vor allem mit den deutschen Erfahrungen beim Aufbau eines föderalen Systems punkten. Nigeria tut sich da schwer: Der Präsident muss gemäß der Verfassung versuchen, alle Regionen einzubinden. Was dann unter anderem dazu führt, dass jeder der 36 Bundesstaaten und auch jede der Großregionen einen Minister stellt.
Die Entwicklung Nigerias allerdings ist nicht ohne trübe Punkte. Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen ethnischen und religiösen Gruppen, die ab und an bewaffnet ausgetragen werden. Ein Thema, dass Merkel auch mit den Vertretern der Religionsgemeinschaften diskutierte.
Auch die vorhandene, aber nicht sonderlich vitale deutsch-nigerianische Energiepartnerschaft brachte die Kanzlerin auf die Tagesordnung, und das mit Erfolg: Nigeria versprach mehr Einsatz. Das wird die deutsche Wirtschaft freuen, denn gerade im Energiebereich gibt es viele Kooperationsmöglichkeiten.
Augenfällig war auf Merkels Reise - vor allem in Angola und Nigeria - die Diskrepanz zwischen dem Reichtum auf der einen und der Armut auf der anderen Seite. Lösen kann eine deutsche Regierungschefin dieses Problem nicht. Sie kann aber auf Missstände hinweisen, und das hat Merkel auf allen drei Stationen ihrer Afrika-Reise oft deutlicher getan als erwartet.
dapd