Die IG Metall und das Land Thüringen kämpfen gemeinsam gegen eine Verdrängung regulärer Beschäftigungsverhältnisse durch Leiharbeit. Das machten Gewerkschaftschef Berthold Huber und der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main deutlich.
IG Metall und Thüringen kämpfen gemeinsam gegen zu viel Leiharbeit
Frankfurt/Main (dapd). Die IG Metall und das Land Thüringen kämpfen gemeinsam gegen eine Verdrängung regulärer Beschäftigungsverhältnisse durch Leiharbeit. Das machten Gewerkschaftschef Berthold Huber und der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main deutlich. Huber begrüßte die von Machnig erlassene Anordnung, in dem Bundesland die Vergabe von Fördermitteln für Firmen an Obergrenzen von Leiharbeit zu knüpfen. Beide forderten andere Bundesländer auf, diesem Beispiel zu folgen.
Machnig erläuterte, dass Fördermittel für Betriebserweiterungen in Thüringen seit 1. April in voller Höhe nur noch gezahlt werden, wenn die entsprechenden Investitionen maximal von zehn Prozent Leiharbeitern umgesetzt werden. Beschäftigen die Firmen bis zu 30 Prozent Leiharbeiter, werden die Fördermittel nur noch in deutlich geringerem Umfang gezahlt, bei noch höherem Anteil fließen gar keine Subventionen mehr. Machnig wies darauf hin, dass in dem von einer großen Koalition regierten Land auch der CDU-Finanzminister seiner Anordnung zugestimmt habe.
Der Frankfurter IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild kündigte an, die Gewerkschaft werde nach Bildung der rot-grünen Landesregierung auch in Rheinland-Pfalz über eine Übernahme des Thüringer Modells sprechen. Huber sagte, die IG Metall prüfe, das Thema Begrenzung von Leiharbeit und prekären Beschäftigungsverhältnissen auch bundesweit in die Tarifrunde des nächsten Jahres einzubeziehen. Der rasante Zuwachs in diesem Bereich sei skandalös. Leiharbeit und Niedriglohn-Politik bedrohe auch den Industriestandort Deutschland. "Mit einer Wettbewerbsstrategie, bei der Arbeit zur Ramschware degradiert wird, kann man im internationalen nicht bestehen", sagte Huber.
Das Thüringer Modell mit den eingeschränkten Fördermitteln bei einem Übermaß an Leiharbeit dürfe nicht auf ein Bundesland beschränkt bleiben. Huber appellierte an die Regierungen der übrigen Länder, dem Beispiel zu folgen und ihre Regeln für die Wirtschaftsförderung anzupassen. Schließlich habe es der Vermittlungsausschuss im Hartz-IV-Verfahren versäumt, wirksame gesetzliche Regelungen zu schaffen.
Machnig beklagte, in Ostdeutschland habe die Zahl derartiger Beschäftigungsverhältnisse im Jahresvergleich um 46,8 Prozent zugenommen. Betroffen seien vor allem junge Menschen. Als Folge davon drohe eine weitere Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte, die ohne ein den Lebensunterhalt sicherndes Einkommen keine wirtschaftliche Perspektive sähen.
Schild beklagte, in Hessen habe es 2010 im verarbeitenden Gewerbe praktisch keinen Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung gegeben. Dabei hätten bundesweit schon im Jahr 2008 eine halbe Milliarde Euro zur Aufstockung der Einkommen niedrig bezahlter Arbeitnehmer aufgewendet werden müssen. Inzwischen sei es sicherlich noch deutlich mehr.
dapd