Die baden-württembergische FDP-Chefin Birgit Homburger hat vor dem Landesparteitag am Samstag Fehler ihrer Partei auf Bundes- und Landesebene als Mitursachen für die Niederlage im März bei der Landtagswahl eingeräumt. Die FDP habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, dessen Ursachen in der Zeit nach der Bundestagswahl 2009 begründet liegen, sagte Homburger am Freitag in Stuttgart.
Homburger räumt Fehler ein
Stuttgart (dapd-bwb). Die baden-württembergische FDP-Chefin Birgit Homburger hat vor dem Landesparteitag am Samstag Fehler ihrer Partei auf Bundes- und Landesebene als Mitursachen für die Niederlage im März bei der Landtagswahl eingeräumt. Die FDP habe ein Glaubwürdigkeitsproblem, dessen Ursachen in der Zeit nach der Bundestagswahl 2009 begründet liegen, sagte Homburger am Freitag in Stuttgart. So habe die Partei in der Opposition "zu viel versprochen".
Aber auch in Baden-Württemberg seien Fehler gemacht worden. So sei die Landesregierung "zu lange auf Tauchstation" geblieben, als sich die Proteste gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" verschärften. Auch bei der Schlichtung unter dem Vorsitz von Heiner Geißler sei die FDP nicht ausreichend sichtbar gewesen.
Der Landesvorstand habe deshalb einen Antrag eingebracht, der noch einmal deutlich die Wahlniederlage und ihre Gründe analysiere und gleichzeitig eine "kraftvolle Oppositionsrolle" definiere. "Wir müssen jetzt einen Aufbruch schaffen", sagte Homburger. Die Arbeit der designierten grün-roten Landesregierung werde man kritisch begleiten, allerdings ohne "Obstruktionspolitik" zu betreiben. Gegenüber der CDU werde man sich stärker abgrenzen, es gebe keine Koalition in der Opposition, sondern "FDP pur".
Homburger kandidiert am Samstag erneut als Landesvorsitzende. Der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer fordert sie heraus. Homburger kündigte im Falle eines Wahlsieges an, den stellvertretenden Landesvorsitzenden Zuständigkeitsbereiche zuzuweisen.
Der Parteitag am Samstag soll auch über eine Satzungsänderung entscheiden, durch die das Amt eines Generalsekretärs geschaffen würde. Homburger wollte dem Landesvorstand am Abend ihren Kandidaten für das Amt vorstellen. Dadurch könnte gerade in der Opposition eine weitere Persönlichkeit profiliert und in der Landespolitik sichtbar gemacht werden, begründete Homburger die Notwendigkeit dieses Amtes.
dapd