Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh ist für die von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) geforderte Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in der Bildungspolitik offen. "Ich bin gern bereit, diese Frage weiter zu diskutieren, wenn es dazu tatsächlich ein Umdenken in den unionsgeführten Bundesländern gibt", sagte der SPD-Politiker.
Hoffnung auf Umdenken
Halle (dapd-lsa). Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh ist für die von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) geforderte Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in der Bildungspolitik offen. "Ich bin gern bereit, diese Frage weiter zu diskutieren, wenn es dazu tatsächlich ein Umdenken in den unionsgeführten Bundesländern gibt", sagte der SPD-Politiker der in Halle erscheinenden Onlineausgabe der "Mitteldeutschen Zeitung". Bisher hätten vor allem die CDU-Ministerpräsidenten eine Beteiligung des Bundes im Bildungsbereich kritisch gesehen.
Dorgerloh fügte hinzu: "Ich würde es begrüßen, wenn der Bund sich finanziell an Initiativen der Länder beteiligt." Dass dies gut funktionieren könne, habe vor einigen Jahren das Ganztagsschulprogramm gezeigt.
Schavan hatte am Samstag in einem Interview erklärt, das 2006 im Grundgesetz fixierte Kooperationsverbot habe sich als hinderlich erwiesen. Sie erntete dafür Kritik aus den eigenen Reihen, weil vor allem die Länder einen Verlust an Kompetenzen fürchten.
dapd