Das Loch im Bundeshaushalt reißt extrem auf. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts lag das Finanzierungsdefizit im Kernhaushalt des Bundes im ersten Halbjahr bei 32,9 Milliarden Euro und damit doppelt so hoch wie im ersten Halbjahr 2009.
Haushaltsdefizit verdoppelt sich im ersten Halbjahr
Der Kernhaushalt umfasst alle Ausgaben und Einnahmen, die nicht in Extrahaushalten geführt werden. In diesen Extrahaushalten werden unter anderem die mit der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise einhergehenden Belastungen des Bundes geführt.
Die normalen Ausgaben des Bundes lagen den Angaben zufolge im ersten Halbjahr mit 170,2 Milliarden Euro um 18,5 Milliarden Euro über dem Vorjahresergebnis. Im Wesentlichen ist der Ausgabenanstieg um 12,2 Prozent auf das vorzeitige Abrufen der Beteiligung an den Kosten der Arbeitsförderung durch die Bundesagentur für Arbeit zurückzuführen. Zudem trug der höhere Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds infolge der Senkung des allgemeinen Beitragssatzes zur gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Juli 2009 zur Ausgabenerhöhung bei. Die Einnahmen lagen mit 137,3 Milliarden Euro nahezu auf dem Niveau des ersten Halbjahres 2009.
Gegenüber dem ersten Halbjahr 2009 deutlich gesunken ist indes das Finanzierungsdefizit in den Kernhaushalten der Länder. Dieses belief sich im ersten Halbjahr dieses Jahres auf 11,2 Milliarden Euro, das waren 4,2 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr. Die Ausgaben sanken hier in den ersten sechs Monaten 2010 auf 139,8 Milliarden Euro.
dapd