Die deutsche Autoindustrie ist unter Druck. Gemeinsam mit Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sie über eine Unterstützung diskutiert. Auch eine Abwrackprämie für Käufer von E-Autos steht in der Diskussion.
Angesichts der schwierigen Lage der deutschen Automobilindustrie will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mögliche Hilfen prüfen. "Schnellschüsse oder Strohfeuermaßnahmen" werde es aber nicht geben, sagte er nach einem virtuellen Treffen mit Branchenvertretern. Entscheidend sei vielmehr die langfristige Planbarkeit. Darin seien sich alle einig gewesen. Die Maßnahmen, die "vielleicht kämen", sollten auch "immer rückwirkend gelten", fügte er hinzu. Attentismus wollen er und die gesamte Branche nicht riskieren.
Vorschläge sollen hinter den Kulissen beraten werden
Wie Habeck weiter sagte, will man verschiedene Vorschläge "hinter den Kulissen" beraten. Konkrete Maßnahmen nannte der Grünen-Politiker nicht. Zuvor hatte die SPD eine Abwrackprämie in Höhe von 6.000 Euro für Autofahrer vorgeschlagen, die ihr Fahrzeug mit Verbrennungsmotor abschaffen und dafür ein neues E-Auto kaufen. Für ein gebrauchtes E-Auto sollte es 3.000 Euro geben. Angesichts der Haushaltszwänge bleibt es allerdings offen, ob und wie die Regierung die kriselnde Autobranche unterstützen kann.
Geringer E-Auto-Absatz und China machen Branche zu schaffen
Die deutsche Autoindustrie steht seit Längerem unter Druck. Ihr macht vor allem der schleppende E-Auto-Absatz und die starke Konkurrenz aus China Sorgen. So ist zum einen der Absatz deutscher Autos in China zurückgegangen, zum anderen werden insbesondere die chinesischen E-Autohersteller immer stärker. Von Strafzöllen auf chinesische Auto-Importe halten Habeck und die anderen Teilnehmer des virtuellen Treffens nichts. Sie fürchten Gegenmaßnahmen.
Flottengrenzwerte in der Diskussion
Darüber hinaus will Habeck die Autoindustrie bei den Flottengrenzwerten auf EU-Ebene unterstützen. Dabei handelt es sich um Vorgaben zum Kohlendioxid-Ausstoß, die schrittweise verschärft werden. Auf Wunsch der Branche sollten sie nicht erst 2026, sondern schon 2025 überprüft werden. Dem wolle er folgen, sagte Habeck. Es gehe aber nicht darum, dass "wir dadurch die Ziele automatisch schleifen", fügte er hinzu. Viele Hersteller hätten sich auf die neuen Vorgaben eingestellt. Einige hätten größere Probleme, andere geringere.
Hohe Strafzahlungen drohen
Durch den Einbruch der E-Mobilität fällt es einigen deutschen Autoherstellern schwerer, ihre CO₂-Grenzwerte einzuhalten. Sollten sie das nicht schaffen, drohen ihnen hohe Strafzahlungen. Habeck dämpfte allerdings die Erwartungen bei den Grenzwerten. Es handle sich um ein europäisches Programm. Viele andere Länder hätten nicht die Herausforderungen Deutschlands.