Das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" belastet nicht länger die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg. Grüne und SPD konnten sich am Mittwoch bei einem erneuten Treffen in Stuttgart auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen, wie der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Abend mitteilte. SPD-Landeschef Nils Schmid sprach von einem "Durchbruch".
Grüne und SPD einigen sich bei "Stuttgart 21"
Stuttgart (dapd). Das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" belastet nicht länger die Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg. Grüne und SPD konnten sich am Mittwoch bei einem erneuten Treffen in Stuttgart auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen, wie der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Abend mitteilte. SPD-Landeschef Nils Schmid sprach von einem "Durchbruch".
Der Vereinbarung zufolge dürfen die Kosten für das Projekt den Betrag von 4,5 Milliarden Euro nicht überschreiten. Falls sich aus dem geplanten "Stresstest" eine höhere Summe ergeben sollte, wird sich das Land nicht an den Mehrkosten beteiligen. Kretschmann sagte, diese Festlegung sei für die Grünen sehr wichtig gewesen.
Wenn das Bahnprojekt nicht an zu hohen Kosten scheitert, soll es bis spätestens Oktober eine Volksabstimmung darüber geben. Allerdings geht es dabei nach den Worten von Schmid nur um den Stuttgarter Bahnhof - und nicht zugleich um die Neubaustrecke zwischen Wendlingen und Ulm. Außerdem soll versucht werden, die Hürden für eine erfolgreiche Volksabstimmung deutlich zu senken.
Sowohl Kretschmann als auch Schmid versicherten, die geplante Koalition habe nicht "auf der Kippe" gestanden. Der designierte Ministerpräsident betonte, der Streit habe sich gelohnt. Schmid sagte, der Fahrplan für die weiteren Koalitionsverhandlungen könne nun eingehalten werden.
dapd