Die Grünen zeigen sich bei den Gesprächen über einen beschleunigten Atomausstieg kooperationsbereit. Grünen-Chef Cem Özdemir stellte am Montag eine Unterstützung seiner Partei in Aussicht, wenn der ausstehende Atombeschluss der Bundesregierung bestimmte Bedingungen erfülle.
Grüne geben sich bei Gesprächen über den Atomausstieg kooperationsbereit
Berlin (dapd). Die Grünen zeigen sich bei den Gesprächen über einen beschleunigten Atomausstieg kooperationsbereit. Grünen-Chef Cem Özdemir stellte am Montag eine Unterstützung seiner Partei in Aussicht, wenn der ausstehende Atombeschluss der Bundesregierung bestimmte Bedingungen erfülle. "Wir sind bereit, uns hier auf eine Verständigung einzulassen", sagte Özdemir, "aber wir schauen auch sehr genau auf das Kleingedruckte."
Der Ausstieg aus der Kernkraft müsse schneller kommen als bislang geplant, und die Laufzeitverlängerungen müssten zurückgenommen werden, forderte der Grünen-Vorsitzende. Nötig sei ein konkreter Zeitplan mit festen Jahreszahlen. Außerdem müsse der Beschluss die Zukunft der erneuerbaren Energien und die Endlagerfrage für Atommüll einschließen.
Die Bundesregierung will bis zum 6. Juni über den weiteren Umgang mit der Atomkraft entscheiden. Am 8. Juli soll das Konzept - dem bisherigen Zeitplan nach - bereits im Bundesrat beraten werden. Am Montag kamen die Partei- und Fraktionschefs von Union, FDP, SPD, Linken und Grünen zu einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen, um über das weitere Verfahren zu sprechen.
"Solchen Gesprächen verschließen wir uns nicht", betonte Özdemir. Auch störten sich die Grünen - anders als die SPD - nicht an dem beschleunigten Verfahren in der Frage. "Wir sind uns bewusst, dass hier Eile geboten ist." Allerdings müsse die Transparenz bei dem Verfahren gewahrt sein.
dapd