Die Gemengelage im Bundesrat wird bunter: Spielten sich Konflikte bislang vor allem bislang zwischen den sogenannten A-Ländern (SPD-geführte Bundesländer) und den B-Ländern (Unions-regierte Länder) ab, formiert sich neuerdings eine dritte Kraft - die sogenannten G-Länder. Das sind jene Länder, in denen die Grünen mitregieren.
Grüne formieren sich im Bundesrat
Berlin (dapd). Die Gemengelage im Bundesrat wird bunter: Spielten sich Konflikte bislang vor allem bislang zwischen den sogenannten A-Ländern (SPD-geführte Bundesländer) und den B-Ländern (Unions-regierte Länder) ab, formiert sich neuerdings eine dritte Kraft - die sogenannten G-Länder. Das sind jene Länder, in denen die Grünen mitregieren. Auch von sogenannten F-Ländern, in denen die FDP in der Regierung sitzt, ist mittlerweile die Rede.
Zwar koordinierten die Grünen auch bislang schon vor Bundesratssitzungen ihre Positionen, den Hut hatte bislang allerdings die Bundestagsfraktion auf. Vor der anstehenden Sitzung der Länderkammer am Freitag haben nun erstmals die Länder eingeladen. Koordiniert wird die Runde derzeit von Nordrhein-Westfalen, das die Grünen als Juniorpartner mitregieren.
Wie das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, wurde der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vor der letzten Bundesratssitzung von einer Koordinierungsrunde der A-Länder auf Drängen von Berlins Regierendem Bürgermeister ausgeladen. Für Baden-Württemberg nimmt nun der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Bundesratsminister Peter Friedrich (SPD), teil.
dapd