Mit einem Paket aus Energiesparen, mehr Wettbewerb und längeren Akw-Laufzeiten will Wirtschaftsminister Michael Glos Verbraucher unabhängiger von steigenden Öl- und Strompreisen machen. Von Karin Birk, Berlin
Glos will mit Kühlschrank-Bonus Energiesparen fördern
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos will die Konsumenten nicht zuletzt mit einem einmaligen Bonus von 150 Euro beim Kauf eines energiesparenden Kühlschrankes zum Energiesparen bewegen. Damit der Bonus auch tatsächlich in voller Höhe beim Verbraucher ankomme und nicht durch Preissteigerungen aufgefressen werde, wolle er von vorne herein Herstellern und Handel an den Überlegungen beteiligen, sagte er am Mittwoch in Berlin.
Die Kosten für das Bonusprogramm von rund 200 Millionen Euro pro Jahr sollen aus dem Verkauf von Emissionszertifikaten finanziert werden. Wann dieser und rund 20 andere der vom Ministerium eingesetzten Projektgruppe Energiepolitisches Programm (PEPP) erarbeiteten Ideen, umgesetzt werden, steht noch nicht fest. "Ich kann keinen Endtermin nennen", sagte Glos. Die Vorschläge müssten jetzt von den verschiedenen Ministerien und Fraktionen diskutiert werden.
Schnelle Chancen für eine Umsetzung sieht Stephan Kohler, Mitglied der PEPP-Arbeitsgruppe und Vorsitzender der Geschäftsführung der deutschen Energie-Agentur (dena), vor allem für den Bonus für energiesparende Kühlschränke, wie er der Deutschen Handwerks Zeitung online sagte.
Weitaus strittiger dürfte dagegen der zuvor genannte Vorschlag von Glos sein, die Laufzeit von Atomkraftwerken von heute 32 Jahren auf mindestens 40 Jahre zu verlängern. Wie die Energie-Expertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Claudia Kemfert sagte, sollten alle vorgebrachten Vorschläge dazu dienen, Effizienz, Transparenz und Wettbewerb zu stärken, um so die negativen Auswirkungen von steigenden Energie- und Rohstoffpreisen auf Wachstum und Wohlstand zu beschränken.
Aus diesem Grunde sollte nach Ansicht der Projektgruppe auch Kohlendioxid-Gebäudesanierungsprogramm über 2011 bis 2015 weitergeführt und soweit möglich auch aufgestockt werden.
Auch sollte eine private deutsche Netzgesellschaft gegründet werden, um so mehr Wettbewerb bei der Stromübertragung zu gewährleisten. Darüber hinaus sollten die Verbraucher noch mehr Informationen über Energiepreise und Wechselmöglichkeiten erhalten.