Deutschland und Frankreich wollen bei der Bekämpfung der Eurokrise stärker zusammenarbeiten. Im Vordergrund stehen dabei neue Rettungsmaßnahmen für angeschlagene Banken. Unterdessen spitzt sich die Schuldenkrise weiter zu.
Gemeinsam gegen die Eurokrise
"Wir sind entschlossen, das Nötige zu tun, um die Rekapitalisierung unserer Banken sicherzustellen", sagte Merkel nach dem Treffen. Bis Ende des Monats wollen die beiden Staatschefs ein eigenes Rettungspaket zur Stabilisierung von Währung und Banken vorzulegen. Beim G20-Gipfel in Cannes Anfang November wollen sie gemeinsam "ein starkes Europa" präsentieren.
Wie die Pläne im Detail ausssehen, wollten sie jedoch nicht preisgeben. Wichtig war es ihnen hingegen, zu zeigen, dass bei allen anstehenden Themen der Schuldenkrise Einigkeit herrsche. Dazu gehöre, dass Griechenland ein Mitglied der Euro-Zone sei und bleibe. Für das Land müsse jetzt eine dauerhafte Lösung gefunden werden.
Die kurzfristige Hilfe, die Griechenland mit dem zweiten Rettungspaket bekommen sollte, rückt aktuell jedoch in weite Ferne, denn die Sparanstrengungen der Athener Regierung scheinen bislang noch keine ausreichende Wirkung zu zeigen. Die Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), IWF und EU-Kommission, die derzeit in Athen prüft, ob Griechenland die Bedingungen für die Auszahlung der nächsten Kredittranche erfüllt, zog am Wochenende ein ernüchterndes Fazit der Reformbemühungen. "Es ist offensichtlich, dass das Programm nicht aufgeht, wenn die Behörden nicht den Weg nehmen, der viel strengere Strukturreformen bedeutet als die, die wir bisher gesehen haben", sagte der Leiter der IWF-Delegation in Athen, Poul Mathias Thomsen, der "Welt am Sonntag".
Lösung Schuldenschnitt?
Die Unsicherheit wächst, dass Griechenland noch gerettet werden kann. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) betonte am Wochenende, es müsse sichergestellt sein, "dass die Banken mit hinreichend Kapital ausgestattet sind". Nur damit wäre der momentan viel diskutierte Schuldenschnitt möglich sein, bei dem die Banken auf einen Großteil ihrer Forderungen an Griechenland verzichten. Geschieht dies nicht, so steigt auch das Risiko, dass sich diese Krise weiter zuspitzt und ausbreitet, warnte Schäuble gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Ein derartiger Schuldenschnitt hätte jedoch aus Auswirkungen auf Deutschland, er würde den Bund Milliarden kosten. "Der Bund bürgt für KfW-Kredite an Griechenland im Umfang von bisher 13,5 Milliarden Euro. Bei einem Schuldenschnitt müsste man einen beträchtlichen Teil dieses Betrags abschreiben", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle (CDU), der Düsseldorfer "Rheinischen Post".
Schuldenschnitt oder Rettungspaket - eines scheint für die meisten Politiker klar zu sein: Eine Pleite Griechenlands hätte Auswirkungen auf den gesamten Euroraum. So warnt auch der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, vor den Folgen. "Wenn wir Griechenland aufgeben, gibt es die große Gefahr, dass die Krise auf andere Länder übergreift", sagte Barroso. Dann könnte der ganze Euroraum - die Wirtschaft und der Wohlstand aller - ins Wanken geraten.
Eurokritik wächst
Mit diesen schlechten Nachrichten nimmt auch die Stimmung der deutschen Bevälkerung gegenüber dem Euro ab. Eine Emnid-Umfrage für den "Focus" ergab, dass 37 Prozent der Bundesbürger eine eurokritische Partei wählen würden. Bei FDP- und Linke-Anhängern können sich das sogar rund zwei Drittel vorstellen. Das Potenzial ist besonders hoch in den Bundesländern Sachsen, Thüringen (jeweils 45 Prozent) und Bayern (41 Prozent). Das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid befragte für FOCUS am 5. und 6. Oktober 1.003 repräsentativ ausgewählte Bundesbürger.
dapd/dhz