An der Fußball-Europameisterschaft kommt auch eine Bundeskanzlerin nicht vorbei. Angela Merkel nahm den 60. Jahrestag der Wirtschafts- und Währungsreform zum Anlass, bei den Deutschen wieder Begeisterung für die Grundgedanken der sozialen Marktwirtschaft wecken.
Fußball-EM als Beispiel für soziale Marktwirtschaft
"Unsere Gesellschaft lebt von Durchlässigkeit", sagte die CDU-Politikerin auf einer Festveranstaltung und pries als Grundgedanken, dass die Gesellschaft "allen einen Einstieg ermöglichen und einen Aufstieg erleichtern" müsse. Als Beleg führte sie die fünf Stürmer der Nationalmannschaft an, "deren Wurzeln über Deutschland hinausreichen".
"Bildung für alle"
Der Slogan des früheren Bundeswirtschaftsministers Ludwig Erhard (CDU) vom "Wohlstand für alle" müsse heute "Bildung für alle" lauten, sagte Merkel. Nur über Bildung könne Deutschland Hochleistungsland und damit Hochlohnland bleiben.
Die Kanzlerin erläuterte, deshalb müssten Eltern Zeit und Geld haben, um ihre Kinder zu erziehen. Eine große Aufgabe sei die Integration von Migranten, denn in Großstädten seien 40 bis 50 Prozent der Schüler Kinder von Einwanderern. Es müsse die besten Lehrer geben, die Hochschulen müssten Weltklasse werden, denn Deutschland brauche genügend Ingenieure und Wissenschaftler. Lebenslanges Lernen müsse zur Normalität werden, zählte die Kanzlerin ihre Visionen weiter auf, dem Alltag von Koalitionsausschüssen oder Präsidiumssitzungen weit entrückt.
Da darf die Frage, wie diese Ziele finanziert werden sollen, einmal außen vor bleiben. Während Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zuvor noch angedeutet hatte, es gebe zwischen Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen einen "gewissen Spannungsbogen", gab es für die Kanzlerin "kein Entweder-Oder", sondern ein "Sowohl-als-auch". Allerdings müsse die zeitliche Abfolge eingehalten werden, das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts 2011 bleibe unverzichtbar, räumte sie ein.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat seinen Anteil dazu bereits geleistet. Im Etatstreit mit Steinbrück habe er eingelenkt, berichtete der Wirtschaftsminister. Damit leistet auch er einen Beitrag für das von allen Rednern der Veranstaltung ausgegebene Ziel, keinen "fetten", sondern einen "handlungsfähigen Staat" zu schaffen, in dem mündige Bürger ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen. Das soziale Netz dürfe dabei keine "Hängematte" sein, mahnte Glos, sondern müsse sich "vielmehr als Trampolin erweisen, als eine Hilfe, wieder auf die eigenen Beine zurückzuspringen".
Dieses Bild erinnert an die Gymnastikübungen der Nationalelf, die – im Gegensatz zum Sturm – in der Abwehr ohne Migranten spielt. Die Abwehr, sagte Merkel schmunzelnd mit Blick auf die Fußball-EM, sei im Gegensatz zur Gesellschaft der einzige Teil, "den wir uns ohne Durchlässigkeit wünschen".
Michael Beumer/ddp