Mit seinen wieder eingeführten Grenz- und Zollkontrollen richtet Dänemark nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) "großen Schaden in Europa" an. Das sei nicht nur ein Verlust der Reisefreiheit, sondern führe letztlich dazu, dass wieder jedes Land in Europa eine Sperrung seiner Grenzen überlege, sagte Friedrich am Rande der CDU-Innenministerkonferenz in Rostock-Warnemünde.
Friedrich kritisiert Dänemark
Rostock-Warnemünde (dapd). Mit seinen wieder eingeführten Grenz- und Zollkontrollen richtet Dänemark nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) "großen Schaden in Europa" an. Das sei nicht nur ein Verlust der Reisefreiheit, sondern führe letztlich dazu, dass wieder jedes Land in Europa eine Sperrung seiner Grenzen überlege, sagte Friedrich am Rande der CDU-Innenministerkonferenz am Freitag in Rostock-Warnemünde. "Ich hoffe, dass die Dänen in sich gehen" und die Regelung zurücknehmen, sagte Friedrich.
Mit dem Schengen-Abkommen sei es bislang jedem Land frei gestellt worden, Grenzkontrollen einzuführen, wenn es seine innere Sicherheit als gefährdet ansehe. "Das war schwammig", gab Friedrich zu, sei jedoch völlig ausreichend gewesen. Jetzt habe Dänemark angekündigt, sogar wieder feste Kontrollpunkte an den Grenzen aufzubauen. "Wir müssen abklären, ob ein Land mit solchen Grenzkontrollen gegen das Gesetz verstößt." So weit sei die Überprüfung aber noch nicht. Er hoffe deshalb, dass Dänemark von sich aus die Kontrollen wieder abschaffe.
Bei Gesprächen hätten auch die Dänen immer wieder betont, dass die Errungenschaft der Reisefreiheit ein wichtiges Symbol für Europa sei, sagte Friedrich. Die Tatsachen, die Dänemark aber bereits geschaffen habe, riefen Besorgnis in ganz Europa hervor.
dapd