Frankreich hat von der NATO einen stärkeren militärischen Einsatz in Libyen verlangt. Der militärische Druck auf Staatschef Muammar Gaddafi müsse verstärkt werden, er müsse "destabilisert" werden, sagte Außenminister Alain Juppé am Donnerstagabend in Berlin am Rande der NATO-Konferenz. Frankreich stelle derzeit mit etwa 30 Flugzeugen das größte Kontingent.
Frankreich verlangt stärkeren Nato-Einsatz in Libyen
Berlin (dapd). Frankreich hat von der NATO einen stärkeren militärischen Einsatz in Libyen verlangt. Der militärische Druck auf Staatschef Muammar Gaddafi müsse verstärkt werden, er müsse "destabilisert" werden, sagte Außenminister Alain Juppé am Donnerstagabend in Berlin am Rande der NATO-Konferenz. Frankreich stelle derzeit mit etwa 30 Flugzeugen das größte Kontingent. Es gebe keine Probleme, die Flugverbotszone aufrechtzuerhalten, wohl aber bei den Boden-Angriffen. Am Donnerstag habe die NATO "gute Arbeit" geleistet.
Die Amerikaner würden "von Fall zu Fall" eingreifen. Ein Waffenstillstand sei erst dann akzeptabel, wenn Gaddafis Truppen ihre eroberten Städte aufgegeben hätten und in ihre Kasernen zurückgekehrt seien, fügte Juppé hinzu. Gaddafi müsse seinen Posten verlassen und die Macht aufgeben. Dann müsse eine politische Lösung gefunden werden.
Dem Übergangsrat in Bengasi wolle Frankreich bei der Organisation und bei den Finanzen helfen, nicht aber mit Waffen, auch wenn dies gedeckt wäre durch die UN-Resolution 1973.
Frankreich wolle, dass weitere Gaddafi-Getreue ihn verließen. "Wenn diese Leute dann im Gefängnis landen, wird es keine große Absetzbewegung geben", sagte Juppé. Daher sei die Aufhebung der Sanktionen gegen den früheren Außenminister Mussa Kussa nicht schockierend.
Militärisch arbeite Frankreich mit Großbritannien "Hand in Hand", fügte Juppé hinzu. Auf Nachfrage wollte Juppé nicht sagen, welche deutschen militärischen Kapazitäten jetzt fehlen. Deutschland wolle nicht mitmachen, das werde er jetzt nicht tagtäglich kritisieren. Dies sei nicht das erste und letzte Mal, dass Frankreich sich nicht mit Deutschland über einen Punkt einigen könne, daraus wolle er "kein Drama" machen. Beim Ziel, dass keine Zivilisten massakriert werden dürften, sei er sich mit Deutschland einig.
dapd