In der Koalition bahnt sich ein Konflikt um die Finanzierung der Bundeswehrreform an. Die FDP-Spitze wehrt sich laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" gegen den Eindruck, dass finanzielle Erleichterungen für die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bereits geklärt seien.
FDP verlangt Einhaltung von Sparzielen im Verteidigungshaushalt
Berlin (dapd). In der Koalition bahnt sich ein Konflikt um die Finanzierung der Bundeswehrreform an. Die FDP-Spitze wehrt sich laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" gegen den Eindruck, dass finanzielle Erleichterungen für die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bereits geklärt seien. "Die Sparziele stehen aus Sicht der FDP nicht zur Disposition", sagte Verteidigungsexpertin Elke Hoff, die auch dem FDP-Präsidium angehört. "Alles Weitere bleibt den parlamentarischen Beratungen vorbehalten."
De Maizière hatte am vergangenen Wochenende in der ZDF-Sendung "Berlin Direkt" gesagt, er habe sich mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf einen Weg verständigt, um die Sparvorgaben von 8,3 Milliarden Euro für das Verteidigungsressort bis 2015 abzumildern. Details nannte er nicht.
dapd