Angesichts eines tief gespaltenen Bundestags dringt die FDP auf eine Volksbefragung zur Präimplantationsdiagnostik. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt: "In einer Gewissens- und Grundsatzfrage wie der Präimplantationsdiagnostik sollten die Bürger mitbestimmen dürfen."i.
FDP für Volksabstimmung über Präimplantationsdiagnostik
Osnabrück (dapd). Angesichts eines tief gespaltenen Bundestags dringt die FDP auf eine Volksbefragung zur Präimplantationsdiagnostik. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt: "In einer Gewissens- und Grundsatzfrage wie der Präimplantationsdiagnostik sollten die Bürger mitbestimmen dürfen." Er schlug vor, "das Volk zu befragen, ob Gentests an künstlich erzeugten Embryonen grundsätzlich erlaubt oder verboten werden sollen". Das Ergebnis wäre rechtlich nicht bindend, würde aber ein wichtiger Wegweiser für das Parlament sein, das bei der Präimplantationsdiagnostik tief gespalten sei.
Nach Ansicht Ahrendts ließe sich eine so ausgestaltete Volksbefragung im Bundestag mit einfacher Mehrheit beschließen. Einer Änderung des Grundgesetzes bedürfe es nicht, sagte der FDP-Rechtsexperte. Auch für andere Gewissensfragen wie die anstehende Neuregelung der Organspende, sei eine Volksbefragung gut geeignet, betonte Ahrendt.
dapd