Die FDP-Fraktion ringt weiter um ihre künftige Spitze. Nachdem die Abgeordneten am Sonntagabend einem Vorschlag des designierten Parteichefs Philipp Rösler und der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger zustimmten, die im Herbst geplante Wahl der Führung auf den Dienstag vorzuziehen, wird im Laufe des Montags mit ersten Kandidaturen gerechnet.
FDP-Fraktion sucht Führung
Berlin (dapd). Die FDP-Fraktion ringt weiter um ihre künftige Spitze. Nachdem die Abgeordneten am Sonntagabend einem Vorschlag des designierten Parteichefs Philipp Rösler und der Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger zustimmten, die im Herbst geplante Wahl der Führung auf den Dienstag vorzuziehen, wird im Laufe des Montags mit ersten Kandidaturen gerechnet. Am Morgen begannen die Parlamentarier den zweiten Tag ihrer Klausur im Reichstag zunächst mit Beratungen über Bundeswehrreform und Energiekonzept.
Die Liberalen-Spitze will das seit Wochen andauernde Führungsgerangel mit dem am Freitag beginnenden Rostocker Parteitag endgültig beenden. Ausgelöst wurde die Krise durch das Wahldebakel der FDP in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Ende März. Parteichef Guido Westerwelle hatte daraufhin seinen Rückzug angekündigt. Homburger wurde am Samstag von ihrem Landesverband Baden-Württemberg abgestraft und nur äußerst knapp als Landesvorsitzende bestätigt.
Am Montagmorgen hatte sich noch kein Freidemokrat aus der Deckung gewagt und eine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz angekündigt. Homburger selbst äußerte sich ebenfalls nicht, als sie in Begleitung von Rösler und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zu dem Treffen erschien.
Haushälter Otto Fricke, der zusammen mit dem nordrhein-westfälischen FDP-Landeschef Daniel Bahr und Generalsekretär Christian Lindner als möglicher Gegenkandidat Homburgers gehandelt wird, zeigte sich zurückhaltend. Es gehe nun vor allem darum, wieder zu Inhalten zu kommen, sagte er.
Der Berliner Abgeordnete Martin Lindner gab sich zuversichtlich, dass mit der Neuwahl der Fraktionsspitze ein weiterer Teil der Personaldebatte beendet wird. Zur Möglichkeit von Kampfkandidaturen sagte er, eine Kandidatur bringe auch Wettbewerb mit sich. Der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth betonte, Wettbewerbskandidaturen seien jetzt modern. Es sei gut, wenn es Auswahl gebe.
Weiter Streit gibt es in der FDP auch über das künftige Führungsteam der Bundespartei. Rösler hat sich bislang bedeckt gehalten. Unklar ist vor allem, ob der bisherige Vizevorsitzende Rainer Brüderle noch einmal kandidiert. Aus der Partei hatte es zuletzt geheißen, der Gesundheitsminister dränge Brüderle zum Rückzug vom Parteiamt; dann soll er Wirtschaftsminister bleiben dürfen. Brüderle selbst kündigte am Montagmorgen an, "rechtzeitig" vor dem Parteitag eine Entscheidung zu treffen. Sein Amt als Landeschef in Rheinland-Pfalz hatte er am Samstag an den Bundestagsabgeordneten Volker Wissing abgegeben.
Wissing sagte im Deutschlandfunk, die FDP brauche einen Fraktionsvorstand, der "als Team eine bessere Strategie entwickelt, als das bisher der Fall ist". Für die schlechten Wahlergebnisse der letzten Zeit allein Fraktionschefin Homburger verantwortlich zu machen, gehe jedoch "völlig daneben". Zugleich stärkte er Rösler den Rücken. Wer den designierten Parteichef in Sitzungen erlebe, wisse, dass er der richtige Mann dafür sei. "Er ist ein sehr entschlossener, aber zugleich auch ein besonders liebenswürdiger, freundlicher Mensch." Diese Kombination sei die ideale Voraussetzung, um das Vertrauen der Menschen in die FDP zurückzugewinnen.
Die als große Dame des deutschen Liberalismus geltende frühere FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher glaubt derweil, dass die Partei mit "ein paar wenigen optischen Kurskorrekturen" ihre Krise nicht überwinden kann. "In der heutigen FDP sind die jungen Leute lammfromm, sie drängen nicht auf inhaltliche Veränderung", sagte die ehemalige Staatsministerin im Auswärtigen Amt der "Frankfurter Rundschau". Die FDP müsse sich mehr um die Demokratie insgesamt bemühen, "das würde sie auch für die Wähler wieder interessant machen", sagte die Politikerin, die am Mittwoch 90 Jahre alt wird.
dapd