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Corona-Krise Fast ein halbe Million Betriebe schicken Mitarbeiter in Kurzarbeit

In der Corona-Krise haben sich bundesweit schon rund 470.000 Unternehmen bei der Arbeitsverwaltung gemeldet.

Die Wucht der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen Folgen zeigen sich schon jetzt an der sprunghaften Zunahme der Anzeigen für Kurzarbeit. "Es ist in unserer Generation wahrscheinlich die größte wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Herausforderung“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit Blick auf die Märzzahlen, die er gemeinsam mit dem Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, in Berlin vorstellte. Insgesamt hätten im März rund 470.000 Unternehmen Kurzarbeit angezeigt. Im Vormonat seien es dagegen noch 1.900 gewesen. Anders als in der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/ 2009 kämen die Anträge aus nahezu allen Branchen, teilte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit.

Scheele: Arbeitslosigkeit wird wieder steigen

Mit Blick auf die Kosten verwies BA-Chef Scheele auf die Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit von 26 Milliarden Euro und auf weitere Haushaltsmittel. "Damit sind wir in diesem Jahr auf jeden Fall zahlungsfähig“, sagte er zur Finanzierung des Rechtsanspruches. Auch darüber hinaus gebe es genügend Mittel. Genauere Angaben, wie stark die das Kurzarbeitergeld von den einzelnen Betrieben und von den Unternehmen insgesamt in Anspruch genommen werde, könne man frühestens Ende April machen. Schon jetzt zeichne sich aber eine Zunahme der Arbeitslosigkeit ab. So werde die Zahl der Arbeitslosen bis Ende April um 150.000 bis 200.000 steigen. Dies gelte vor allem für die Gastronomie und den Tourismus. Auch Heil rechnet mit einem Anstieg: "Die Arbeitslosigkeit wird in Deutschland seit vielen Jahren auch wieder zunehmen“, betonte er.

Heil: Hinzuverdienstgrenzen bei Kurzarbeit gelockert

Ziel ist es, mit den erweiterten Möglichkeiten beim Kurzarbeitergeld möglichst viele Menschen in Arbeit zu halten. Heil wies darauf hin, dass die Bundesagentur für Arbeit 100 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge übernimmt. Wo immer dies möglich sei, sollte der Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld aufstocken. Zudem habe man die Hinzuverdienstgrenzen in der Kurzarbeit gelockert. So sieht die Regelung nunmehr vor, dass bis zum bisherigen Nettogehalt ohne Abzüge in "systemrelevanten Bereichen“ hinzuverdient werden kann.

Befristet: Leichterer Zugang zur Grundsicherung

Wer durch Kurzarbeit oder Arbeitsausfall in finanzielle Nöte gerät, kann außerdem leichter Grundsicherung beantragen. Wie vergangene Woche beschlossen, werde befristet bis Ende Juni der Zugang zur Grundsicherung erleichtert, wobei Antragsteller keine Nachweise über ihre Vermögens- oder Wohnverhältnisse erbringen müssten, sagte Heil. Im Übrigen sei die Grundsicherung ein soziales Bürgerrecht. "Wer jetzt Grundsicherung braucht, dem steht es zu.“ Er verwies außerdem darauf, dass je nach Länge die Corona-Krise die Befristung per Rechtsverordnung auch verlängert werden könne.

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