Im Kampf gegen die Schuldenkrise greifen einige Euroländer zu drastischen Vorschlägen. So gibt es Bestrebungen innerhalb der Eurostaaten den künftigen Schutzschirm ESM mit unbegrenzten Mitteln auszustatten. Für die neuen Mittel würde dann die EZB Staatsanleiten und damit die Schulden der Länder aufkaufen.
Der ESM könnte ausgeweitet werden, so dass er und alle beteiligten Länder zukünftig für eine unbegrenzte Schuldensumme haften. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" ohne nähere Quellenangaben. Doch noch ist unklar, ob die Länder durch eine unbegrenzte Haftung des Schutzschirms mehr Freiraum zur Bekämpfung der Krise hätten oder die Gefahr für andere wächst, auch in die Schuldenfalle zu geraten.
Wenn dem Schutzschirm die Mittel ausgehen
Nach dem Modell soll der ESM demnach Länder wie Spanien und Italien in Zukunft unterstützen, indem er in großem Stil Anleihen dieser Staaten kauft. Um zu verhindern, dass ihm trotz seines Ausleihvolumens von bis zu 700 Milliarden Euro irgendwann die Mittel ausgehen, dürfe der ESM die gekauften Anleihen bei der EZB als Sicherheiten hinterlegen. Im Gegenzug erhielte er frisches Geld, das er erneut zur Unterstützung wankender Euro-Staaten einsetzen könnte.
Zu den Befürwortern dieser Maßnahme zählen dem Bericht zufolge Staaten wie Frankreich und Italien sowie führende Mitglieder des EZB-Rates. Die Bundesregierung und die Bundesbank lehnen die Idee demnach hingegen bislang ab, weil sie die Inflation anheizen, die Unabhängigkeit der EZB gefährden und gegen die EU-Verträge verstoßen könnte. dapd