Europa hat gewählt. Nach viertägigen Wahlen in den 27 Mitgliedsstaaten zum Europäischen Parlament sind die Konservativen gestärkt hervorgegangen. Größter Verlierer sind die sozialdemokratischen Parteien Europas.
Europas Konservative stärkste Kraft im Europaparlament
Wie das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag der ARD prognostizierte, wird die Europäische Volkspartei EVP künftig 299 Abgeordnete und damit elf mehr als bisher im Parlament in Straßburg stellen. Größter Verlierer der Wahl sind die Sozialdemokartischen Parteien Europas (SPE), die 176 und damit 41 Abgeordnete weniger als bisher stellen.
Entgegen dem deutschen Trend verloren europaweit auch die Liberalen. Die Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) kommt auf 88 Abgeordnete, 12 weniger als bislang. Zulegen konnten die europäischen Grünen mit 51 oder acht Abgeordneten mehr als im gegenwärtigen Europaparlament. Die Vereinten Europäischen Linken kommen auf 34 Sitze, das sind sieben weniger als bisher.
Die Fraktion Union für das Europa der Nationalen (UEN) kommt auf 25 Abgeordnete, das sind 19 weniger als bisher. Hier sind wie in der Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (IND/DEM) keine deutschen Abgeordneten vertreten. IND/DEM hätte künftig 15 statt bisher 24 Parlamentarier.
Von Juli 2009 an müssen alle Fraktionen aus Abgeordneten aus mindestens 7 Mitgliedstaaten bestehen. Für die Gründung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete erforderlich.
ddp