Die gegenwärtige Wirtschaftskrise kann nach Ansicht des luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker nur mit einem EU-weit abgestimmten Vorgehen bekämpft werden.
EU muss Wirtschaftskrise gemeinsam bekämpfen
Zur Finanzierung eines solchen Programms sagte Juncker der "Bild"-Zeitung: "Die EU-Kommission könnte Euro-Anleihen auflegen und die Einnahmen gezielt zum Beispiel in Straßen, Schienennetze und Energieversorgung investieren. Europa muss jetzt gemeinsam handeln – und die Wirtschaftskrise genauso entschlossen bekämpfen wie die Finanzkrise."
Der Ministerpräsident fügte hinzu: "Wirkliche Lösungen kann es nur auf europäischer Ebene geben." Deshalb sei der vom deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vorgeschlagene EU-Pakt zur Sicherung von Arbeitsplätzen vernünftig. Allergisch sei er nur gegen Konjunkturprogramme, die mit der großen Gießkanne Geld übers Land schütten - und am Ende nur die Verschuldung erhöhten.
Steinmeier sagte dazu in dem gemeinsam mit Juncker geführten Interview: "Nach dem Rettungsschirm für die Banken brauchen wir jetzt den Schutzschirm für die Arbeitsplätze." Allerdings müsse jeder Euro des Steuerzahlers wirklich sinnvoll angelegt werden. "Deshalb die Konzentration auf Zukunftsinvestitionen und den Erhalt von Jobs", fügte der Minister hinzu.
ddp