Hans Eichel gab eine kühne Prognose ab. Am 9. November 2000 skizzierte der damalige SPD-Bundesfinanzminister in einer Rede an der Berliner Humboldt-Universität den Ausweg aus dem Schuldenstaat. Der Staat sollte sparen und im Jahr 2006 ohne neue Schulden ausgekommen. Zweieinhalb Jahre später, im Mai 2003, musste Eichel sein Ziel aufgeben. Es sei "nicht mehr zu schaffen", räumte er ein.
Etatplan ade – Wie einst Finanzminister Eichel muss auch Steinbrück Haushaltsziel aufgeben
Bei seinem Start ins Bundeskabinett hatte Eichel Glück. Die Börsen waren im Internet-Fieber und boomten. Bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen sammelte Eichel 50 Milliarden Euro ein und galt fortan als «Hans im Glück». Die Internet-Blase platzte jedoch, hinzu kamen die Terroranschläge vom 11. September 2001, die Wirtschaft geriet 2001/2002 in den Abschwung.
Eichels Nachfolger Peer Steinbrück (SPD) hatte es lange vermieden, ein Datum für das Erreichen eines Bundeshaushaltes ohne neue Schulden zu nennen. Im Mai 2007 errechneten die Steuerschätzer dann ein Plus bei den Steuereinnahmen von knapp 180 Milliarden Euro für den Zeitraum 2007 bis 2010 für Bund, Länder und Gemeinden. Steinbrück formulierte das Ziel, 2011 im Bund ohne neue Schulden auszukommen, versah die Aussage aber mit der Einschränkung "aus jetziger Sicht". Seither gilt gleichwohl das Ziel als eine der wichtigsten Ziele der Großen Koalition.
Im Gegensatz zu Eichel seinerzeit konnte sich Steinbrück auch der Rückendeckung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sicher sein. Merkels Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) hatte Eichel irgendwann die Unterstützung beim Sparkurs versagt. "Hans, nun lass mal gut sein", ist als Satz von Schröder während der rot-grünen Koalitionsverhandlungen 2002 überliefert.
Die aktuelle Finanzkrise lässt jedoch voraussichtlich den Traum der großen Koalition zerplatzen. "Unser Etatziel eines ausgeglichenen Haushalts verlieren wir nicht aus den Augen – auch wenn es jetzt länger dauern dürfte", räumte Steinbrück in der "Bild"-Zeitung ein.
ddp