Es grünt so grün

Von Karin Birk

Es grünt so grün

Grün ist im Trend. Die frühere Protestpartei liegt im Umfragehoch. Im ZDF-Politbarometer käme sie auf 19 Prozent, wenn am Sonntag gewählt würde. In einer Forsa-Umfrage liegt sie sogar bei 24 Prozent - gleichauf mit der SPD.

Den nächsten Landtagswahlen kann der frühere Juniorpartner aus rot-grünen Regierungszeiten entspannt entgegensehen. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin könnte sogar der Durchbruch an die Spitze gelingen. Der Politikwissenschaftler Gerd Langguth gibt einer grünen Kandidatin Renate Künast reale Chancen, den Amtsinhaber Klaus Wowereit vom Sockel zu stoßen. Die Grünen hätten den Vorteil, schon länger nicht mehr von der Regierungsarbeit belastet zu sein. Dagegen fehle der SPD unter ihrem Vorsitzenden Sigmar Gabriel der klare Kurs. So könnte es in Berlin zur Umwertung dessen kommen, was Gerhard Schröder einmal mit einem Küchenvergleich beschrieben hat: Die Grünen werden Koch und die SPD wird der Kellner.

Auch in Baden-Württemberg läuft es für die Grünen gut. Der Konflikt um das Projekt Stuttgart 21, dem neuen Tiefbahnhof samt Schnellbahnstrecke Richtung Ulm, erschüttert die Landeshauptstadt. Die Grünen haben den Vorteil, dass sie schon immer gegen das Großprojekt waren. Dagegen verbreitet die SPD den Eindruck von Beliebigkeit. Lange hat sie das Projekt mitgetragen. Nun spricht sie sich unter dem Eindruck der Proteste für eine Bürgerbefragung aus. So gilt es auch in Baden-Württemberg nicht als ausgeschlossen, dass die Grünen bei den Landtagswahlen besser abschneiden werden als die Sozialdemokraten. Wenn Union und FDP nicht noch das Kunststück gelingen sollte, einen Stimmungswechsel herbeizuführen, wird das Ländle rot-grün oder grün-rot - nach 57 Jahren CDU an der Macht.

Auch auf Bundesebene spüren die Grünen Rückenwind, ist doch ihr Kernthema derzeit in aller Munde. Schwarz-Gelb ist dabei, den Ausstieg aus der Kernenergie zeitlich zu strecken. Um durchschnittlich zwölf Jahre sollen die Kernkraftwerke jetzt länger laufen dürfen. Die Energieversorger sollen zwar kräftig zur Ader gelassen werden, um mit dem Geld die erneuerbaren Energien auszubauen. Aber es gibt offensichtlich so einige, die lieber heute als morgen aus der Kernenergie aussteigen würden.

Die SPD versucht mit aller Macht, sich beim Wähler lieb Kind zu machen: Sie rückt von der Rente mit 67 ab, will den Spitzensteuersatz erhöhen, die Vermögenssteuer wieder erheben. Das wirkt offenbar wenig glaubwürdig, nachdem die Sozialdemokraten bis Herbst vergangenen Jahres mehr als ein Jahrzehnt in der Regierung waren. Die Grünen mussten schon 2005 auf die harten Oppositionsbänke wechseln. Ihr frühes Scheitern entpuppt sich heute als ihr Glück.