Wer auf Sensationen und außergewöhnliche Ereignisse aus ist, tat gut daran, an diesem Wahlsonntag, der dem Süden der Republik Sonne satt bescherte, rechtzeitig vom Ausflug ins Grüne zurückzukehren. Denn es wurde ein historischer Abend - allerdings ohne personelle Konsequenzen. Kommentar von Roman Leuthner
Erdrutsch in Bayern
Rechtzeitig, um vor dem Fernsehschirm eine Sensation zu verfolgen, die, je nach Standpunkt und politischer Ansicht, mit Stellungnahmen wie "Desaster", "Katastrophe" oder "Phantastisch" und "Unfassbar" kommentiert wurde. Die CSU, seit fast einem halben Jahrhundert unangefochtene absolute Mehrheitspartei im Freistaat, wurde von den Wählern abgestraft und landete weit unter jener magischen Grenze von "50 Prozent plus X".
Wie kommt’s? Zum einen dürften hausgemachte Fehler dafür verantwortlich sein, dass viele Wähler lieber ins Grüne gefahren oder zu Hause geblieben sind. Die Selbstdarstellung der Matadoren Erwin Huber und Günter Beckstein war wohl nicht immer nur zum Vorteil der Partei geraten. Es zeigte sich schon seit längerem, das zwischen Füssen und Fürth das Vertrauen in die Politik der CSU erodierte. Das nicht unproblematische und kompliziert zu verwaltende Erbe Edmund Stoibers trug zudem zur Verunsicherung bei. Das "Halali" hingegen, zu dem SPD-Spitzendkandidat Franz Maget auf die Christsozialen während des Wahlkampfs geblasen hatte, kann kaum so furchterregend und eindrucksvoll gewesen sein, denn die Sozialdemokraten haben wohl ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis eingefahren und damit den geringsten Grund, sich gegenseitig auf die Schultern zu klopfen.
Volksparteien schrumpfen
Nein, ein anderer Aspekt der Analyse drängt sich da schon weit mehr auf: Die Union hat zum zehnten Mal in Folge Stimmen verloren, ihr letzter Erfolg datiert aus dem Jahr 2005, bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Und haben nicht wenige Meinungsforscher und politische Analytiker bislang die SPD bundes- und landesweit als Verliererin der Großen Koalition in Berlin gesehen, muss dies spätestens jetzt auch für die Union gelten: Beide Volksparteien verlieren – zunächst an Profil und dann an Zustimmung. Die einstigen Volksparteien schrumpfen auf das Maß von "Mittelparteien“. Ob es sich dabei um eine "Gesundschrumpfungskur" handelt, eine Entschlackung der inneren Organe und des ins Stocken geratenen Blutkreislaufs, die neue Kräfte und Energien freisetzt, wird sich zeigen. Sicher ist offensichtlich jedoch, dass es im deutschen Parteiensystem keine ewigen Wahrheiten, keine uneinnehmbaren Festungen, mehr gibt. Der Wähler verhält sich – wie die Finanzmärkte – seit langem äußerst volatil. Seine Reaktionen zu berechnen gleicht einer Gleichung mit vielen Unbekannten.
Klar ist jedoch auch, dass der eher konservativ strukturierte weiß-blaue Freistaat nicht mit einem Mal links oder alternativ gewählt hat – auch, wenn die Grünen kräftig zulegen konnten, die Linken wohl aber nicht ins Landesparlament einziehen dürfen. So groß war der Erdrutsch dann doch auch wieder nicht. Die CSU hat zwar ihre absolute Mehrheit verloren, bleibt jedoch mit einem komfortablen Vorsprung Meinungs- und Mehrheitsführer und kann mit den beiden anderen bürgerlichen Parteien, der FDP und den Freien Wählern – oder mit einer von beiden – bequem eine Regierungsmehrheit bilden. Insofern stehen die Berge in Bayern noch, auch wenn sie kräftig beben.