Energiekostendämpfungsprogramm Energieintensives Handwerk soll rückwirkende Zuschüsse erhalten

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagt dem Mittelstand schnelle finanzielle Hilfen bei den Energiepreisen zu. Was bisher bekannt ist.

Robert Habeck sagt beim Deutschen Arbeitgebertag Hilfen zu. Der Mittelstand und das Handwerk seien das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. - © picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka

Energieintensive mittelständische Unternehmen sollen so bald wie möglich finanzielle Hilfen für ihre Energierechnungen bekommen. Analog zur Industrie solle auch der Mittelstand Hilfen bekommen, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck beim Arbeitgebertag. "Der Mittelstand kann ebenfalls nach einem Anteil der Kosten, die er selbst tragen muss, Zuschüsse beantragen", sagte er beim Arbeitgebertag mit Blick auf die anfallenden Kosten für Erdgas und Strom. Dazu solle das Energiekostendämpfungsprogramm wie angekündigt erweitert werden.

Hilfen möglichst rückwirkend ab September

Mit Blick auf den Zeitplan hieß es aus seinem Haus: Das Programm soll so angelegt werden, dass energieintensive Unternehmen so schnell wie möglich Zuschüsse erhalten können, möglichst sogar rückwirkend ab September. "Ich habe in meinem Haus bereits alle erforderlichen Prozesse angestoßen", teilte Habeck mit. "Nun kommt es aber entscheidend darauf an, wie schnell wir uns in der Bundesregierung einigen und die Umsetzung schnell auf den Weg bringen können", fügte er hinzu. Habeck will die Zuschüsse außerdem bis mindestens April 2024 verlängern und führe daher Gespräche mit der EU-Kommission.

Zuschuss in Abhängigkeit von Energiekostenanstieg

Wie das Ministerium weiter mitteilte, sollen sich die Zuschusskriterien an der bisherigen Systematik des Energiekostendämpfungsprogramm orientieren. "Je stärker die Betroffenheit durch die Energiekosten, desto höher der Zuschuss", hieß es. Bisher war das Programm auf diejenigen Unternehmen beschränkt, die im internationalen Wettbewerb stehen und auf der so genannten KUEBLL-Liste stehen. Dieser Kreis soll jetzt auf andere Unternehmen erweitert werden, die ihre hohen Energiepreise nicht oder nicht voll weitergeben können und daher zunehmend in Existenznot geraten. "Der Mittelstand und das Handwerk vor Ort sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Deshalb werden wir als Staat unterstützen und unsere Hilfe entsprechend erweitern", teilte Habeck im Vorfeld eines Gipfels mit 40 Mittelstandsverbänden mit.