Im Streit um einen Mindestlohn für Zeitarbeiter hofft Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen auf eine Einigung noch in diesem Jahr. Die CDU-Politikerin äußerte sich erfreut über die "positiven Signale aus der FDP".
Einigung bei Zeitarbeitsmindestlohn in Sicht
"Ich wünsche mir, dass wir die Beratungen noch in diesem Jahr zum Abschluss bringen", sagte die Ministerin. Sie versicherte, "es wird eine ausgewogene Lösung sein, die beide Belange berücksichtigt".
In der Zeitarbeit sei dringend eine Lohnuntergrenze notwendig, damit nicht ab Mai 2011 eine Lohnspirale nach unten in Gang gesetzt wird, wenn ausländische Tarifverträge zu drei oder vier Euro pro Stunde legal nach Deutschland importiert werden dürfen, mahnte von der Leyen mit Blick auf die anstehende Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus Osteuropa. Mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften sei sie einig, dass Lohndumping mit einer Lohnuntergrenze im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verhindert werden müsse. Ein entsprechender Gesetzentwurf liege bereits seit einigen Wochen in ihrer Schublade.
Die Ministerin bekannte sich grundsätzlich zur Zeitarbeit. Sie habe die Wirtschaft flexibler gemacht. Im Aufschwung sei sie für viele eine Brücke in Arbeit, die sonst keine Chancen auf eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hätten. Allerdings müssten auch die Arbeitsbedingungen für Zeitarbeiter fair und gerecht sein.
dapd