Nach gut 55 Jahren hat die Wehrpflicht vorerst ausgedient. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat, die allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli auszusetzen. Die Neuregelung ist Teil der Streitkräftereform, wonach die Bundeswehr von derzeit gut 250.000 Soldaten auf maximal 185.000 schrumpfen soll.
Die Wehrpflicht hat vorläufig ausgedient
Berlin (dapd). Nach gut 55 Jahren hat die Wehrpflicht vorerst ausgedient. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat, die allgemeine Wehrpflicht zum 1. Juli auszusetzen. Die Neuregelung ist Teil der Streitkräftereform, wonach die Bundeswehr von derzeit gut 250.000 Soldaten auf maximal 185.000 schrumpfen soll.
Anfang Januar hatten die vorerst letzten Rekruten ihren Pflicht-Wehrdienst angetreten. Künftig sollen bis zu 15.000 Freiwillige während eines Wehrdienstes zwischen sechs und 23 Monaten rund 170.000 Zeit- und Berufssoldaten unterstützen. Im Grundgesetz bleibt die allgemeine Wehrpflicht verankert. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall kommt die Pflicht zum Wehrdienst automatisch wieder.
Ferner billigte der Bundesrat die Einrichtung eines neuen Bundesfreiwilligendienstes, der ebenfalls zum 1. Juli den bisherigen Zivildienst ersetzt. Künftig sollen jährlich 35.000 Stellen in sozialen und ökologischen Einrichtungen, in Kulturstätten sowie beim Katastrophenschutz oder in den Bereichen Integration und Sport gefördert werden.
Der freiwillige Dienst soll mindestens sechs und höchstens 18 Monate dauern, in Ausnahmefällen 24 Monate. Die Kosten werden auf jährlich 234 Millionen Euro beziffert. Die Freiwilligen bekommen Unterkunft, Verpflegung und Arbeitskleidung gestellt.
Die Neuregelung wurde notwendig, da durch das Ende der Wehrpflicht auch die Grundlage für den Zivildienst entfällt. Im Jahr 2009 waren insgesamt noch 90.000 Zivildienstleistende im Einsatz.
Weiter erhalten bleiben das Freiwillige Soziale Jahr und das Freiwillige Ökologische Jahr. Beide Länderprogramme zählen derzeit bundesweit ebenfalls rund 35.000 Teilnehmer.
dapd