Die Pläne für die Euro-Rettung nehmen konkretere Formen an, zumindest die nächsten Parlamentstermine stehen. Die Fraktionen und Bundestagspräsident Norbert Lammert haben sich darauf geeinigt, dass die erste Lesung im Bundestag in der zweiten Septemberwoche, der Haushaltswoche, stattfinden soll. Für die abschließende Beratung ist die Woche vom 19. bis 23. September vorgesehen.
Die Parlamentstermine stehen
Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, sagte nach dem Gespräch, über diese Festlegung bestehe Einvernehmen. Die einzelnen Tage müssten noch bestimmt werden. Seine Kollegin von der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, bedauerte, dass der Wunsch der Linken nach einer Sondersitzung von keiner anderen Fraktion unterstützt worden sei. Der Bundesrat soll am 23. September die Beschlüsse zur Euro-Rettung abschließend beraten.
dapd