EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann aufatmen: Das Europäische Parlament hat seiner neu zusammengestellten EU-Kommission zugestimmt. Die DHZ stellt Ihnen die neuen Kommissare in einer Bildergalerie vor.
Nach Wochen des Postengeschachers und der Anhörungen hat das Europäische Parlament die von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammengestellte EU-Kommission nun mit großer Mehrheit bestätigt. Von den 699 Abgeordneten stimmten 423 dafür, 209 dagegen und 67 Parlamentarier enthielten sich. Die neue Kommission kann ihre Arbeit damit wie geplant am 1. November aufnehmen.
Zwar galt Juncker die Bestätigung bereits vor der Abstimmung als sicher. Doch nicht alle EU-Parlamentarier sind mit den neuen Kommissaren zufrieden. Unter anderem die Grünen und die Liberalen hatten bereits angekündigt, gegen die Kommission zu stimmen. Die Kommission kann vom Parlament nur als Ganze bestätigt oder abgelehnt werden.
Kommissare mussten sich in Anhörungen beweisen
Die 27 neuen Kommissare und die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Federica Mogherini, mussten sich seit dem 29. September den Fragen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments stellen und ihre Kompetenz auf ihrem künftigen Spezialgebiet beweisen. Teils sind die Kommissare neu in der Kommission, teils wechseln lediglich ihre Zuständigkeiten, wie bei Günther Oettinger. Der ehemalige Baden-Württembergische Ministerpräsident war bislang Energiekommissar und ist künftig für digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständig.
Die slowenische Kandidatin für den Bereich der Energieunion, Alenka Bratusek, hatte das Parlament nach der Anhörung durchfallen lassen – ihr wurden zu geringe Kompetenzen in diesem Bereich zugeschrieben. Juncker musste daher seine Kommission kurzfristig noch einmal umbauen. Nachnominiert wurden daher die Slowenin Violeta Bulc als Verkehrskommissarin und der Slowake Maros Sefcovic, der nun als Vizepräsident für die Energieunion zuständig ist. sch/dpa