Verteidigungsminister Thomas de Maizière geht davon aus, dass auf Deutschland Wünsche nach Militäreinsätzen in instabilen Staaten wie Pakistan, Jemen, Somalia oder Sudan zukommen. "Dass wegen einer Beteiligung in diesen Staaten gegebenenfalls auch Deutschland gefragt wird, damit rechne ich", sagte de Maizière der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe).
"Die Bundeswehr hat Fähigkeiten, die die Polizei nicht hat"
Frankfurt/Main (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière geht davon aus, dass auf Deutschland Wünsche nach Militäreinsätzen in instabilen Staaten wie Pakistan, Jemen, Somalia oder Sudan zukommen. "Dass wegen einer Beteiligung in diesen Staaten gegebenenfalls auch Deutschland gefragt wird, damit rechne ich", sagte de Maizière der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe). "Wie wir das beantworten, hängt dann von der Art der Anfrage und unserer Abwägung ab", fügte der CDU-Politiker hinzu.
De Maizière sieht auch Geiselbefreiungen im Ausland als Aufgabe der Bundeswehr an. "Die Bundeswehr hat Fähigkeiten, die die Polizei nicht hat," sagte er der Zeitung.
Der Minister bezeichnete Streitkräfte als "Instrument der Außenpolitik". Er bezog sich auf die Formulierung von Carl von Clausewitz (1780-1830), Krieg sei die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln. De Maizière sagte dazu, das werde oft so ausgelegt, als wäre die Politik dann am Ende. "Nein, Soldaten sind Teil der Außenpolitik, und ein politischer Prozess muss begleitend zum Einsatz von Soldaten stattfinden", sagte der Minister.
dapd