Nach der Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse hat DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki die Praxis der Europäischen Bankenaufsicht (EBA), Stille Einlagen nicht als hartes Kernkapital anzuerkennen, als ideologisch motiviert beschrieben. "Erneut wird von europäischer Ebene Druck auf den öffentlichen Bankensektor in Deutschland gemacht.
DGB: Bankenaufsicht bei Stresstests ideologisch motiviert
Berlin (dapd). Nach der Veröffentlichung der Stresstest-Ergebnisse hat DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki die Praxis der Europäischen Bankenaufsicht (EBA), Stille Einlagen nicht als hartes Kernkapital anzuerkennen, als ideologisch motiviert beschrieben. "Erneut wird von europäischer Ebene Druck auf den öffentlichen Bankensektor in Deutschland gemacht. Schließlich versuchen marktradikale Kräfte in der Europäischen Kommission schon lange, die ungeliebte staatliche Konkurrenz der Privatbanken loszuwerden", sagte Matecki am Samstag in Berlin.
Dass die EBA den Landesbanken "weder eine angemessene Frist zur Verkleinerung ihres Bestands an Stillen Einlagen gewährt, noch die entsprechenden Maßnahmen des Landes Hessens berücksichtigt" habe, zeige um was es wirklich gehe, erklärte Matecki. Der EBA sei von Anfang an klar gewesen, dass insbesondere deutsche Landesbanken über einen hohen Anteil an Stillen Einlagen verfügten.
Die Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) hatte der EBA untersagt, ihre Stresstest-Ergebnisse offen zu legen. Die Praxis, bei der Kernkapitalquote Stille Einlagen der Länder nicht anzuerkennen, kritisierte das Institut scharf. Die anderen zwölf untersuchten Banken aus Deutschland bestanden den Test.
dapd