Angesichts von Rekordpreisen an den Zapfsäulen plädiert eine große Mehrheit der Deutschen laut einer Umfrage für eine zumindest vorübergehende Senkung der Benzinsteuer nach französischem Vorbild. Denn trotz der hohen Preise wollen viele Bürger auf das Auto nicht verzichten.
Bei einer repräsentativen Emnid-Erhebung im Auftrag von "Bild am Sonntag" sprachen sich 78 Prozent der Befragten dafür aus die Steuer zu senken. Nur 16 Prozent waren dagegen. In Frankreich hatte die Regierung angekündigt, zur Eindämmung der Spritpreise die Kraftstoffsteuer zeitweilig senken zu wollen.
Vertreter deutscher Regierungsparteien lehnen das aber ab. "Was Präsident (Francois) Hollande da treibt, ist linker Sozialpopulismus", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der Zeitung. Die Steuersenkung erhöhe am Ende die Gewinne der Mineralölkonzerne.
Senkung würde am Preis nichts ändern
Eine Absage kam auch von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt: "Das würde in der jetzigen Situation sofort von den Mineralölkonzernen eingepreist, und die Spritpreise würden nicht dauerhaft sinken", erklärte er.
Die schwarz-gelbe Koalition möchte indes nun den Wettbewerb bei Benzinpreisen stärken und erhofft sich davon sinkende Preise. Sie plant dafür sogar neue gesetzliche Regelungen.
Der Mineralölwirtschaftsverband wies die Kritik zurück. "In Wahrheit wollen diese Politiker nur von einer drohenden Auseinandersetzung über das Hochsteuerniveau von über 90 Cent je Liter Benzin ablenken", sagte Hauptgeschäftsführer Klaus Picard.
Deutschlands Autofahrer setzen sich einer Umfrage zufolge trotz hoher Spritpreise in der Mehrzahl nicht seltener hinters Steuer. Bei einer repräsentativen Emnid-Befragung von mehr als 1.000 Bundesbürgern im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus" gaben 45 Prozent an, ungeachtet der steigenden Benzinpreise nicht weniger Auto zu fahren. Nur 37 Prozent erklärten, ihr Auto nun häufiger stehen zu lassen. 18 Prozent der Befragten nutzen überhaupt kein Fahrzeug. dapd
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