Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr so stark gewachsen wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt stieg nach Angaben des Statistischen Bundesamts gegenüber dem Krisenjahr 2009 um 3,6 Prozent.
Deutsche Wirtschaft wächst kräftig
"Das war der größte Anstieg des Bruttoinlandsprodukts seit der Wiedervereinigung. Wir sind doppelt so schnell gewachsen wie der Durchschnitt der Europäischen Union", kommentierte Bundeswritschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Im Vorjahr war die deutsche Wirtschaft allerdings um 4,7 Prozent geschrumpft, mehr als in vielen anderen Ländern. Brüderle sagte, angestoßen von außenwirtschaftlichen Impulsen werde der Aufschwung nun zunehmend von der Binnenwirtschaft getragen. Gleichzeitig forderte der Minister Steuersenkungen und eine "Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen, bei denen aufgrund der Aufwärtsdynamik nun auch die kalte Progression wieder verstärkt greifen wird".
Der Aufschwung sei insbesondere ein "Beschäftigungsaufschwung", erklärte Brüderle. Die Beschäftigung habe im vergangenen Jahr ein Rekordniveau erreicht und liege nun auf dem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Die Zahl der Erwerbstätigen sei um 212.000 auf 40,5 Millionen gestiegen. Die realen verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte hätten 2010 so stark zugenommen wie seit 2001 nicht mehr. Dies stütze die binnenwirtschaftlichen Auftriebskräfte.
Staatsverschuldung über Drei-Prozent-Schwelle
Die deutsche Staatsverschuldung überschritt 2010 erstmals seit fünf Jahren wieder die Drei-Prozent-Grenze, die im Maastricht-Vertrag der Europäischen Währungsunion gesetzt ist. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, lag der Finanzierungssaldo des Staates bei minus 88,57 Milliarden Euro. Das entspricht 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Im Vorjahr hatte die Neuverschuldung 3,0 Prozent des BIP ausgemacht, 2008 dagegen war sogar ein leichter Überschuss von 0,1 Prozent erzielt worden.
Auch wenn die Staatsschulden 2010 die Maastricht-Grenze überschritten, haben sie sich offenbar besser als erwartet entwickelt: Schäubles Ministerium hatte im Dezember noch ein Defizit von 3,7 Prozent des BIP geschätzt. Im Sommer 2010 war der Finanzminister davon ausgegangen, dass Deutschland erst 2012 wieder die Maastricht-Grenze unterschreiten kann. Grund für die positivere Entwicklung ist die Konjunkturerholung verbunden mit unerwartet hohen Steuereinnahmen und gesunkenen Arbeitslosenzahlen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zuversichtlich, die Maastricht-Regeln des Euro-Stabilitätspaktes schon dieses Jahr zumindest knapp eingehalten werden können. Sein Ministerium veröffentlichte im Dezember die Schätzung von "rund drei Prozent".
dapd